Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 12.06.2006 - 5 W 980/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5359
OLG Nürnberg, 12.06.2006 - 5 W 980/06 (https://dejure.org/2006,5359)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 12.06.2006 - 5 W 980/06 (https://dejure.org/2006,5359)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 12. Juni 2006 - 5 W 980/06 (https://dejure.org/2006,5359)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung eines Sachverständigen wegen der Besorgnis der Befangenheit im Zusammenhang mit der Art der Erstellung eines Gutachten; Geltendmachung eines sich aus einem Gutachten ergebenden Ablehnungsgrundes; Kriterien für eine Ablehnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 406 Abs. 1
    Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Befangenheit bei Überschreitung d. gerichtl. Gutachtenauftrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen - mehrere grobe Fehler im Gutachten reichen! (IBR 2006, 1598)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 295
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Saarbrücken, 11.03.2008 - 5 W 42/08

    Befangenheit eines gerichtlich bestellten Sachverständigen

    Der BGH hat, dem OLG Düsseldorf (OLGR Düsseldorf 2001, 469) folgend, indes entschieden (Beschl. v. 15.3.2005, VI ZB 74/04, NJW 2005, 1896), dass dann, wenn sich der Grund zur Ablehnung des Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit aus dem Inhalt des schriftlichen Gutachtens ergebe, im allgemeinen die Frist für die Ablehnung des Sachverständigen gleichzeitig mit der vom Gericht gesetzten - auch verlängerten- Frist zur Stellungnahme nach § 411 Abs. 4 ZPO ablaufe, wenn sich die Partei zur Begründung des Antrages mit dem Inhalt des Gutachtens auseinandersetzen müsse (so auch Reichold in: Thomas/Putzo, ZPO, 28. Aufl., § 406, Rdnr. 7; OLG Nürnberg, MDR 2007, 295).
  • OLG Dresden, 18.12.2009 - 4 W 1282/09

    Arzthaftung; Sachverständiger; Befangeinheit; Abweichung vom Beweisbeschluss

    Zwar kann es einen Befangenheitsgrund darstellen, wenn ein Sachverständiger vom Beweisbeschluss abweicht oder eigene Ermittlungen anstellt, die ihm durch den Beweisbeschluss nicht aufgegeben waren (OLG Nürnberg MedR 2009, 413; MDR 2007, 295; VersR 2001, 291; OLG Saarbrücken, NJW-RR 2008, 187; OLG Celle, NJW-RR 2003, 135; OLG München, OLGR 1997, 10 und NJW 1992, 1569; OLG Bamberg, MedR 1993, 351; OLG Köln, NJW-RR 1987, 1198; Zöller/Greger, a.a.O § 406 Rn 8).
  • OLG Naumburg, 10.10.2006 - 10 W 72/06

    Zur Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit eines ärztlichen Sachverständigen

    Wird die Befangenheit aus einem schriftlichen Gutachten hergeleitet, so muss der Ablehnungsantrag unverzüglich nach Kenntnis des Gutachtens gestellt werden, wobei der antragstellenden Partei eine Prüfungs- und Überlegungsfrist zuzubilligen ist (vgl. BGH NJW 2005, 1869; OLG Celle NJW-RR 2003, 135; OLG Nürnberg, Beschluss vom 12. Juni 2006, 5 W 980/06 zitiert nach juris m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 08.11.2007 - 5 W 287/07

    Frist für die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

    Der BGH hat, dem OLG Düsseldorf (OLGR Düsseldorf 2001, 469) folgend, indes nunmehr entschieden (Beschl. v. 15.3.2005, VI ZB 74/04, NJW 2005, 1896), dass dann, wenn sich der Grund zur Ablehnung des Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit aus dem Inhalt des schriftlichen Gutachtens ergebe, im allgemeinen die Frist für die Ablehnung des Sachverständigen gleichzeitig mit der vom Gericht gesetzten - auch verlängerten- Frist zur Stellungnahme nach § 411 Abs. 4 ZPO ablaufe, wenn sich die Partei zur Begründung des Antrages mit dem Inhalt des Gutachtens auseinandersetzen müsse (so auch Reichold in: Thomas/Putzo, ZPO, 28. Aufl., § 406, Rdnr. 7; OLG Nürnberg, MDR 2007, 295).
  • OLG Frankfurt, 22.12.2017 - 25 W 13/17

    Ablehnung eines Sachverständigen im Zusammenhang mit Gutachtenerstattung

    So sind etwa in der Rechtsprechung Ablehnungsgesuche für begründet erklärt worden, weil der Sachverständige den Eindruck erweckt hatte, er halte eine streitige Behauptung zu Lasten einer Partei für erwiesen (OLG München, NJW 1992, 1569 [OLG München 05.03.1991 - 1 W 896/91] ) oder er schenke den Angaben des Gegners mehr Glauben (OLG Nürnberg, VersR 2001, 391 [OLG Nürnberg 11.05.1999 - 5 W 1347/99] ); auch gegenüber Sachverständigen, die gegen richterliche Weisungen verstießen, ihre Befugnisse überschritten oder vom Beweisbeschluss abwichen, waren Ablehnungsgesuche erfolgreich (vgl. OLG Nürnberg, MDR 2007, 295 [OLG Nürnberg 12.06.2006 - 5 W 980/06] m.w.N.).
  • OLG Köln, 03.12.2012 - 17 W 141/12

    Zeitliche Grenzen der Ablehnung eines Sachverständigen; Besorgnis der

    auch verlängerten - Frist zur Stellungnahme nach ZPO § 411 Absatz 4 ZPO abläuft, wenn sich die Partei zur Begründung des Antrags mit dem Inhalt des Gutachtens auseinandersetzen muss (so auch OLG Düsseldorf, OLGR Düsseldorf 2001, 469; OLG Saarbrücken, NJW-RR 2008, 1087; OLG Nürnberg, MDR 2007, 295; MüKo/Zimmermann, ZPO, 3.Aufl., § 406, Rn 7; Thomas/Putzo/Reichold, ZPO, 31. Aufl., § 406 Rdnr. 7).
  • OLG Karlsruhe, 13.02.2014 - 7 W 10/14

    Ablehnung des Sachverständigen im Arzthaftungsprozess: Überschreitung des

    Er hat etwaige Bedenken dieser Art aber dem Gericht zu unterbreiten und kann den Inhalt seines Auftrags nicht eigenmächtig verändern (OLGR Nürnberg 2006, 800 f., juris Tz. 16 ff.).
  • OLG Nürnberg, 06.10.2008 - 5 W 790/08

    Ablehnung eines Sachverständigen: Aussagen zu streitigem Sachverhalt ohne Auftrag

    Dieses Ergebnis entspricht der ständigen Rechtsprechung nicht nur des Senats (MDR 2007, 295; VersR 2001, 291), sondern auch anderer Oberlandesgerichte (OLG München, OLGR 1997, 10 und NJW 1992, 1569; OLG Celle, NJW-RR 2003, 135; OLG Köln, NJW-RR 1987, 1198; OLG Saarbrücken, NJW-RR 2008, 187; OLG Bamberg, MedR 1993, 351) zur Möglichkeit, den Sachverständigen wegen Abweichungen vom Beweisbeschluss und/oder einseitiger Übernahme von Parteivortrag nach § 406 ZPO abzulehnen (vgl. auch: Zöller/Greger, a.a.O.; Reichold, a.a.O., Rdnr. 2; Musielak/Huber, a.a.O., Rdnr. 9).
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