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   OLG Nürnberg, 13.11.2018 - 3 W 2064/18   

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https://dejure.org/2018,38577
OLG Nürnberg, 13.11.2018 - 3 W 2064/18 (https://dejure.org/2018,38577)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 13.11.2018 - 3 W 2064/18 (https://dejure.org/2018,38577)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 13. November 2018 - 3 W 2064/18 (https://dejure.org/2018,38577)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 935 ; ZPO § 940
    Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung wegen behaupteter Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Veröffentlichung einer Rezension auf Google

  • rechtsportal.de

    ZPO § 935 ; ZPO § 940

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Negative Google-Bewertungen: Unternehmen müssen sich beeilen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Abwarten von zwei Monaten ist für einstweilige Verfügung zu spät

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zur Eilbedürftigkeit bei einstweiliger Verfügung gegen negative Google-Bewertung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Eilbedürftigkeit bei Verfügungsverfahren gegen Google-Bewertung

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Negative Google-Bewertungen löschen lassen - Die Frist für den Eilantrag

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 105
  • MDR 2019, 163
  • ZUM 2019, 190
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 09.05.2019 - 15 W 70/18

    Eilbedürfnis für eine einstweilige Verfügung gegen die Sperrung eines Teilnehmers

    Die Frage, wie lange ein Antragsteller zuwarten darf, ohne dass es an der für den Verfügungsgrund erforderlichen zeitlichen Dringlichkeit fehlt, hängt zwar stets von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab, doch kann in der Regel nur ein Zuwarten von mehr als einem Monat als dringlichkeitsschädlich angesehen werden (vgl. zuletzt auch OLG Nürnberg v. 13.11.2018 - 3 W 2064/18, CR 2019, 332 ff.).
  • LG Nürnberg-Fürth, 07.06.2019 - 11 O 3362/19

    Unzulässsige befristete Sperrung eines Twitteraccounts

    Damit ist der zwischenzeitliche Zeitablauf grenzwertig (vgl. dazu OLG Nürnberg, Beschluss vom 13. November 2018 - 3 W 2064/18 -, wonach bei einem Zuwarten von mehr als einem Monat nach Kenntnis von der Verletzungshandlung die Eilbedürftigkeit in der Regel nicht mehr gegeben ist), führt aber noch nicht zu einer Selbstwiderlegung der Dringlichkeit, zumal der Antragsteller zwischenzeitlich sowohl Einspruch gegen die Sperrungen eingelegt hat, als auch die Antragsgegnerin mit Schreiben vom 17.05.2019 abgemahnt hat, ohne dass jeweils eine über eine bloße Bestätigung des Einspruchseingangs hinausgehende Reaktion seitens der Antragsgegnerin erfolgt wäre.
  • LG Karlsruhe, 17.02.2021 - 6 O 15/21

    Voraussetzungen einer Besitzübergabe durch einstweilige Verfügung?

    Der Verfügungskläger kann den grundsätzlich bestehenden Verfügungsgrund durch sein prozessuales Verhalten selbst widerlegen, z. B. durch Zuwarten in Kenntnis der eine Verfügung rechtfertigen Gründe oder durch sein Unterlassen das Hauptsacheverfahren zu betreiben, d.h. wenn der Antragsteller längere Zeit einen Rechtsverstoß oder eine Beeinträchtigung des Rechtsverhältnisses hingenommen hat (vgl. KG Berlin, Beschlüsse vom 22.03.2019 - 10 W 172/18 -, NJW-RR 2019, 1260 und vom 16.04.2009 - 8 U 249/08 -, MDR 2009, 888; OLG Nürnberg, Beschluss vom 13.11.2018 - 3 W 2064/18 -, NJW-RR 2019, 105; OLG Köln, Urteil vom 07.04.2017 - 6 U 135/16 -, MDR 2017, 1265; OLG Karlsruhe, Urteil vom 14.01.2015 - 6 U 156/14; OLG Hamm, Urteil vom 06.09.2010 - 5 U 38/10; OLG Stuttgart, Urteil vom 25.02.2009 - 4 U 204/08; OLG Celle, Beschluss vom 09.07.2008 - 13 U 144/08 -, MDR 2009, 347; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 06.12.2006 - 5 U 67/06 -, NJW-RR 2007, 763; OLG Düsseldorf, Urteil vom 10.12.1999 - 22 U 170/99 -, BauR 2000, 921).
  • OLG Brandenburg, 16.07.2020 - 6 W 66/20
    Ob die von einem Teil der Rechtsprechung im Wettbewerbsrecht für die Annahme einer solchen Selbstwiderlegung zugrunde gelegte Monatsfrist zwischen Kenntnis vom Verstoß und Antragstellung (Hans. OLG, Beschluss vom 12.02.2007 - 5 U 189/06; Beschluss vom 07.02.2007 - 5 U 140/06) auch bei Einstweiligen Verfügungen nach §§ 935, 940 ZPO zu Grunde zu legen ist (OLG Nürnberg, Beschluss vom 13.11.2018 - 3 W 2064/18; KG, Beschluss vom 02.11.2015 - 10 W 35/15), oder ob in diesen Fällen aufgrund einer Gesamtwürdigung aller Umstände noch Fristen von 6 bis 8 Wochen dringlichkeitsunschädlich sein können (OLG Stuttgart, Beschluss vom 11.08.2010 - 4 U 106/10; Beschluss vom 25.02.2009 - 4 U 204/08; Hans. OLG Urteil vom 21.03.2019 - 3 U 105/18), bedarf keiner Entscheidung.

    Zwar kann die Frist, aufgrund derer von einer dringlichkeitsschädigenden Selbstwiderlegung auszugehen ist, durch Verhandlungen der Parteien verlängert werden, wenn die begründete Hoffnung besteht, dass dadurch der drohenden oder behaupteten Rechtsverletzung abgeholfen wird und wenn die Verhandlungen in der gebotenen Eile geführt werden (OLG Schleswig, Beschluss vom 07.10.2014 - 5 W 37/14; OLG Nürnberg, Beschluss vom 13.11.2018 - 3 W 2064/18).

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