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   OLG Nürnberg, 13.12.2010 - 2 St OLG Ss 230/10   

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https://dejure.org/2010,4085
OLG Nürnberg, 13.12.2010 - 2 St OLG Ss 230/10 (https://dejure.org/2010,4085)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 13.12.2010 - 2 St OLG Ss 230/10 (https://dejure.org/2010,4085)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 13. Dezember 2010 - 2 St OLG Ss 230/10 (https://dejure.org/2010,4085)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de

    § 316 StGB; § 4 Abs. 1 Satz 2 FeV; § 26 Abs. 1 Satz 1 FZV
    Zum Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit von Fahrern motorisierter Krankenfahrstühle, die nach dem PflVG zu versichern und mit einem Versicherungskennzeichen nach FZV zu versehen sind

  • openjur.de

    Trunkenheit im Verkehr: Grenzwert absoluter Fahruntüchtigkeit beim Führen motorisierter Krankenfahrstühle

  • verkehrslexikon.de

    Zur absoluten Fahruntauglichkeit bei 1,1 ‰ beim motorisierten Krankenfahrstuhl

  • ra-skwar.de

    Krankenfahrstuhl, motorisierter - Fahruntüchtigkeit, absolute

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Fahruntüchtigkeit bei Krankenfahrstühlen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Krankenfahrstühle - Grenzwert für absolute Fahruntüchtigkeit

  • blutalkohol PDF, S. 251
  • rabüro.de

    Zum Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit von Fahrern motorisierter Krankenfahrstühle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1,1 Promille-Grenzwert als absolute Fahruntüchtigkeit von Fahrern motorisierter und mit einem Versicherungskennzeichen versehene Krankenfahrstühle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • beck-blog (Auszüge)

    Mit 1,1 Promille ist auch der (Elektro-) Rollstuhlfahrer absolut fahruntüchtig!

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)
  • heise.de (Pressebericht, 01.03.2011)

    Rollstuhlfahrer ab 1,1 Promille absolut fahruntüchtig

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Betrunken im Krankenstuhl und die 1,1 Promille-Grenze

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    1,1 Promille-Grenzwert als absolute Fahruntüchtigkeit von Fahrern motorisierter und mit einem Versicherungskennzeichen versehene Krankenfahrstühle

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Trunkenheitsfahrt mit motorisiertem Krankenfahrstuhl

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Trunkenheit im Verkehr: Beim Führen motorisierter Krankenfahrstühle absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

    Absolute Fahruntüchtigkeit für Rollstuhlfahrer bei 1,1 Promille

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Fahrer eines motorisierten Krankenfahrstuhls ist mit 1,1 Promille absolut fahruntüchtig - Zigarettenholen mit 1,25 Promille im elektrisch angetriebenen dreirädrigen Krankenfahrstuhl

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 444
  • NStZ-RR 2011, 153
  • VersR 2011, 366
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Hamburg, 19.12.2016 - 1 Rev 76/16

    Segway unterfällt dem Kraftfahrzeugbegriff des § 316 StGB

    Angesichts dieser eindeutigen Rechtslage besteht - auch eingedenk vereinzelter vom Beschwerdeführer bemühter Regelungen, die eine typisierte Nähe zum Fahrrad und damit zu einem anderen anwendbaren Beweisgrenzwert nahe legen könnte (vgl. etwa § 5, 7 Abs. 2 MobHV) - weder Anlass noch Raum, für "Segway" von diesen eingeführten Maßgaben, etwa im Wege einer Gefährlichkeitsprüfung im Einzelfall, abzuweichen (vgl. hierzu auch OLG Nürnberg Beschl. v. 13. Dezember 2010 - 2 St OLG Ss 230/10, BeckRS 2011, 366; ferner Hentschel/König/Dauer, a.a.O., StGB § 316 Rn. 17).
  • OLG Karlsruhe, 14.07.2020 - 2 Rv 35 Ss 175/20

    Zur strafrechtlichen Einstufung von Pedelecs als Kraftfahrzeugen und der

    b) Dagegen ergibt sich aus weiteren Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, dass die genannte Bestimmung des Grenzwertes für die alkoholbedingte absolute Fahruntüchtigkeit keineswegs direkt daran anknüpft, ob ein Kraftfahrzeug geführt wird (a.A. OLG Nürnberg NStZ-RR 2011, 153).
  • OLG Oldenburg, 24.02.2014 - 1 Ss 204/13

    Absolute Fahruntüchtigkeit eines Kutschers ab 1,1 ‰ BAK

    Im Übrigen spricht eine im Vergleich zum PKW geringere Geschwindigkeit nicht ohne weiteres gegen eine Anwendung des für Kraftfahrer geltenden Grenzwertes, weil dieser auch bisher schon für Fahrzeuge mit geringerer Höchstgeschwindigkeit gilt (vgl. BGHSt 30, 251; betreffend Mofafahrer; OLG Nürnberg, Beschluss vom 13. Dezember 2010 - Az.: 2 St OLG Ss 230/10 -, juris; bejaht für den Führer eines elektrobetriebenen Krankenfahrstuhls mit einer Höchstgeschwindigkeit von 15 km/h).
  • BayObLG, 24.07.2020 - 205 StRR 216/20

    Fahrerlaubnis, Fahrverbot, Schuldspruch, Revision, Angeklagte,

    Dem ist die Rechtsprechung (vgl. z.B. OLG Nürnberg Beschluss vom 13. Dezember 2010 - 2 St OLG Ss 230/10 - juris Rn. 10 zum motorisierten Krankenfahrstuhl sowie OLG Hamburg Beschluss vom 19. Dezember 2016, Az: 1 Rev 76/16, juris, Rn. 7 für den sog. "Segway"; Schifffahrtsobergericht Brandenburg Urteil vom 11. Juni 2008, Az: 1 Ss 33/08, juris, Rn. 12 für die motorisierte Schifffahrt, LG München I Beschluss vom 29. November 2019 Az: 26 Qs 51/19 in VRS 138/20 S. 18, 19; LG München I Beschluss vom 30. Oktober 2019, Az: 1 J Qs 24/19 jug in VRS Bd. 138/20 S. 29, 31, inzident LG Dortmund Beschluss vom 8. November 2019 in SVR 2020, 194; LG Münster Beschluss vom 19. Dezember 2019, Az: 3 Qs-62 Js 773/19-61/19, Beck-RS 2019, 35480, Rn. 8; AG Dresden Urteil vom 11. Februar 2020, Az. 219 Cs 634 Js 55394/19, Blutalkohol 2020, 188) sowie die herrschende Meinung in der Literatur (König a.a.O. § 316 Rn. 67; Fischer StGB 67. Aufl. § 316 Rn. 25; Pegel in Münchener Kommentar zum StGB 3. Aufl. § 316 Rn. 37; Hecker in Schönke/Schröder StGB 30. Aufl. § 316 Rn. 8; Burmann in Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke Straßenverkehrsrecht 26. Aufl. § 316 Rn. 22; speziell zu E-Scootern: Kerkmann Trunkenheitsfahrt mit dem E-Scooter NZV 2020, 161; Heß/Figgener Straßenverkehr unter Strom: Der E-Scooter ist überall NJW-Spezial 2019, 585; Engel Promillegrenze bei E-Scootern-Wo ist das Problem DAR 2020, 16, 17; a.A. Schefer Kritische Anmerkungen zur absoluten Fahruntüchtigkeit beim Führen eines EScooters NZV 2020, 239) gefolgt.
  • LG München I, 30.10.2019 - 1 J Qs 24/19

    Fahrlässige Trunkenheit im Verkehr mit einem Elektrokleinstfahrzeug

    Im Fall eines alkoholisierten Fahrradfahrers steht deshalb aus Sicht der Kammer nicht wie bei einem Elektrokleinstfahrzeug die Fremd- sondern die Eigengefährdung im Vordergrund (so grundsätzlich auch OLG Nürnberg Beschluss vom 13.12.2010 - 2 St OLG Ss 230/10 sowie im Fall der Benutzung eines sog. "Segway" OLG Hamburg Beschluss vom 19.12.2016 - 1 Rev 76/16).
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