Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 14.02.2018 - 12 AktG 1970/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,4077
OLG Nürnberg, 14.02.2018 - 12 AktG 1970/17 (https://dejure.org/2018,4077)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 14.02.2018 - 12 AktG 1970/17 (https://dejure.org/2018,4077)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 14. Februar 2018 - 12 AktG 1970/17 (https://dejure.org/2018,4077)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • BAYERN | RECHT

    FamFG § 395; AktG § 182, § 240, § 246a Abs. 1 S. 1, § 291, § 307
    Sacheinlage - Grundkapital der Gesellschaft

  • Betriebs-Berater

    Erleichterungen bei geneh migtem Kapital und Freigabeverfahren?

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu der Statthaftigkeit des Freigabeverfahrens, zum Umfang der Berichtspflicht des Vorstands bei Ermächtigungsbeschluss, zum Erfordernis der sachlichen Rechtfertigung eines Hauptversammlungsbeschlusses betreffend die Ermächtigung des Vorstands, im Rahmen der Ausnutzung genehmigten Kapitals über den Ausschluss des Bezugsrechts von Aktionären zu entscheiden sowie zur Frage, ob einem solchen Beschluss § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG entgegensteht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Statthaftigkeit eines Verfahrens auf Freigabe von Hauptversammlungsbeschlüssen einer Aktiengesellschaft

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Freigabeverfahren gegen Anfechtung nur der Ermächtigung des Vorstands zum Bezugsrechtsausschluss im Rahmen der Ausnutzung genehmigten Kapitals

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Statthaftigkeit eines Freigabeantrags auch bei isolierter Anfechtung der Ermächtigung zum Bezugsrechtsausschluss im Rahmen eines genehmigten Kapitals

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Erleichterungen bei genehmigtem Kapital und Freigabeverfahren? - Anmerkung zum Beschluss des OLG Nürnberg vom 14.02.2018 - 12 AktG 1970/17" von RA Dr. Dirk Kocher, LL.M., original erschienen in: BB 2018, 781 - 788.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2018, 527
  • WM 2018, 1187
  • BB 2018, 642
  • BB 2018, 781
  • NZG 2018, 500
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 22.11.2018 - 6 AktG 1/18
    Dabei geht der Senat mit der herrschenden Meinung davon aus, dass eine offensichtliche Unbegründetheit im Sinne des § 246a AktG dann vorliegt, wenn sich ohne weitere Aufklärung in der Sache - sei es auch aufgrund komplexer rechtlicher Erwägungen - die Überzeugung gewinnen lässt, dass die Klage nach sorgfältiger Prüfung aller tatsächlichen und rechtlichen Fragen ohne Aussicht auf Erfolg ist (OLG Nürnberg, Beschl. v. 14.02.2018, 12 AktG 1970/17, juris Rz. 49 = WM 2018, 1187 ff; Senat, Beschl. v. 22.06.2017, I-6 AktG 1/17, juris Rz. 66 f. = AG 2017, 900 ff.; Schwab in K.Schmidt/Lutter, AktG, 3. Auflage 2015, § 246a Rz. 3).
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