Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 17.02.2011 - 11 UF 1659/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    §§ 47 Abs. 4, 45 Abs. 1, 18 VersAusglG
    Zur Behandlung der verschiedenen Teile der Altersversorgung der Siemens AG im Versorgungsausgleich

  • openjur.de

    Versorgungsausgleichsverfahren: Behandlung von Anrechten der betrieblichen Altersversorgung bei der Siemens AG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewertung von Anwartschaften in der betrieblichen Altersversorgung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bewertung von Anwartschaften in der betrieblichen Altersversorgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 1229



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 01.02.2012 - XII ZB 172/11

    Versorgungsausgleichsverfahren: Ausgleich von Anrechten mit geringem

    Denn die einzelnen Teile einer solchen betrieblichen Versorgung bildeten eine wirtschaftliche Einheit, was sich insbesondere daran zeige, dass im Versorgungsfall die Bestandteile zu einem Betrag zusammengefasst und ausgezahlt würden (vgl. OLG Saarbrücken Beschluss vom 14. April 2011 - 6 UF 28/11 - juris Rn. 12; OLG Nürnberg Beschluss vom 17. Februar 2011 - 11 UF 1659/10 - juris Rn. 58; im Ergebnis auch OLG Karlsruhe FamRZ 2011, 894, 895; OLG Stuttgart FamRZ 2011, 897 f.).
  • OLG Hamm, 13.02.2013 - 6 UF 71/12

    Durchführung des Versorgungsausgleichs bei geringfügigen Anrechten; Berechnung

    Demgegenüber wird auch die Ansicht vertreten, dass die Werte des § 18 Abs. 3 VersAusglG die Obergrenze für den Ausschluss darstellen, da ansonsten der Halbteilungsgrundsatz verletzt werde (BGH NJW 2012, 1281; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 9.7.2012, 6 UF 60/12, juris; OLG Nürnberg FamRZ 2011, 1229; OLG Stuttgart FamRZ 2011, 41; OLG Karlsruhe FamRZ 2011, 979; OLG Düsseldorf FamFR 2011, 225; Borth, Versorgungsausgleich, 6. Auflage 2012, Rn. 634; Palandt-Brudermöller, BGB, 71. Auflage 2012, § 18 VersAusglG Rn. 4; Johannsen/Henrich-Holzwarth, Familienrecht, 5. Auflage 2010, § 18 VersAusglG Rn. 17).
  • OLG Koblenz, 26.07.2013 - 13 UF 700/08

    Versorgungsausgleich: Addition von Anrechten bei der Versorgungsanstalt des

    Auch der Arbeitnehmer nämlich wird in der Regel von der Vorstellung geleitet sein, bei seinem Arbeitgeber eine einheitliche Altersversorgung zu betreiben, die ihm im Alter einen zusätzlichen Rentenbetrag sichert (vgl. BGH aaO. und OLG Nürnberg FuR 2011, 345).
  • OLG Schleswig, 15.04.2013 - 10 UF 219/12

    Versorgungsausgleich: Gesamtbetrachtung hinsichtlich des Ausschlusses mehrerer

    Für eine solche Einheit spricht, dass im Versorgungsfall die Bestandteile zu einem Betrag zusammengefasst und ausgezahlt werden (vgl. BGH a.a.O., Rn.28 im Anschluss an OLG Saarbrücken, Beschluss vom 14. April 2011, Az. 6 UF 28/11, zitiert nach juris Rn.12; OLG Nürnberg, Beschluss vom 17. Februar 2011, Az. 11 UF 1659/10, zitiert nach juris Rn.58).
  • OLG Hamm, 16.05.2013 - 6 UF 127/12

    Maßgeblicher Wert für die Anwendung der Bagatellklausel des § 18 Abs. 3

    Demgegenüber wird auch die Ansicht vertreten, dass die Werte des § 18 Abs. 3 VersAusglG die Obergrenze für den Ausschluss darstellen, da ansonsten der Halbteilungsgrundsatz verletzt werde (BGH NJW 2012, 1281; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 9.7.2012, 6 UF 60/12, juris; OLG Nürnberg FamRZ 2011, 1229; OLG Stuttgart FamRZ 2011, 41; OLG Karlsruhe FamRZ 2011, 979; OLG Düsseldorf FamFR 2011, 225; Borth, Versorgungsausgleich, 6. Auflage 2012, Rn. 634; Palandt-Brudermöller, BGB, 72. Auflage 2013, § 18 VersAusglG Rn. 4; Johannsen/Henrich-Holzwarth, Familienrecht, 5. Auflage 2010, § 18 VersAusglG Rn. 17).
  • OLG Karlsruhe, 22.08.2011 - 2 UF 103/11

    Versorgungsausgleich: Absehen von einer externen Teilung zum selben

    Verfügt der Ausgleichspflichtige damit bei einem betrieblichen Versorgungsträger über mehrere Anrechte, von denen eines geringfügig ist, das aber ebenso wie das nicht geringfügige Anrecht im Wege der externen Teilung zu demselben Zielversorgungsträger auszugleichen ist, so dass kein nennenswerter Aufwand durch die Teilung entsteht, erscheint es unbillig, vom Grundsatz der Halbteilung der Anrechte nur wegen der vorgenommenen Aufspaltung der betrieblichen Altersversorgung auf verschiedene Durchführungsarten abzusehen (vgl. auch OLG Nürnberg, FamRZ 2011, 1229).
  • OLG Saarbrücken, 08.04.2011 - 6 UF 14/11

    Ausübung des gerichtlichen Ermessens beim Ausgleich geringer

    Umstände, die trotz Geringfügigkeit eines Wertausgleichs dessen ausnahmsweise Vornahme rechtfertigen können, sind - so sie nicht im Rahmen der dem Gericht obliegenden Amtsermittlung (§ 26 FamFG) offenkundig werden - vom Ausgleichsberechtigten darzulegen, der die Feststellungslast trägt (vgl. zum Ganzen BT-Drucks. 16/10144, S. 60 f. und 16/11903, S. 55; OLG Bamberg, Beschluss vom 20. Dezember 2010 - 2 UF 245/10 -, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Dezember 2010 - 7 UF 182/10 -, juris; OLG Nürnberg, Beschluss vom 17. Februar 2011 - 11 UF 1659/10 -, juris; OLG Oldenburg, Beschluss vom 7. September 2010 - 14 UF 96/10 -, juris; OLG Stuttgart, FamRZ 2010, 1805 und Beschluss vom 18. Februar 2011 - 15 UF 13/11 -, juris; BeckOK-VersAusglG/ von Koch, § 18, Rz. 11 ff.; Borth, Versorgungsausgleich, 5. Aufl., Rz. 581 ff.; Johannsen/Henrich/Holzwarth, Familienrecht, 5. Aufl., § 18 VersAusglG, Rz. 2 und 15 ff.; MüKo-BGB/Gräper, 5. Aufl., § 18 VersAusglG, Rz. 1 und 9 ff.; NK-BGB/Götsche, 2. Aufl., § 18 VersAusglG, Rz. 16 ff.; Reißig, Praxishandbuch Versorgungsausgleich, 2009, § 2, Rz. 65; Ruland, Versorgungsausgleich, 2. Aufl., Rz. 478 ff.; Schwab/Hahne/Holzwarth, Handbuch des Scheidungsrechts, 6. Aufl., Kap. VI, Rz. 352 ff.; Wick, Der neue Versorgungsausgleich in der Praxis, 2010, Rz. 113 ff.; allesamt m.z.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht