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   OLG Nürnberg, 19.02.2008 - 7 UF 739/07   

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https://dejure.org/2008,12808
OLG Nürnberg, 19.02.2008 - 7 UF 739/07 (https://dejure.org/2008,12808)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 19.02.2008 - 7 UF 739/07 (https://dejure.org/2008,12808)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 19. Februar 2008 - 7 UF 739/07 (https://dejure.org/2008,12808)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Prozesskostenhilfe: Einsatz einer für die zusätzliche Altersvorsorge bestimmten Kapitallebensversicherung

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einsetzung von privatem Kapitalvermögen zur Altersvorsorge im Rahmen eines Antrags auf Prozesskostenhilfe; Ausnahme von der Einsetzungspflicht als Vermögen bei staatlich gefördertem Altersvorsorgevermögen (Riester-Rente); Feststellung der Bedürftigkeit im Rahmen eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Der Altersversorgung dienendes Kapitalvermögen als relevantes Vermögen im Rahmen der Prozesskostenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2008, 2289
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 20.01.2009 - 6 W 184/08

    Prozesskostenhilfe: Absetzbarkeit von Lebensversicherungsprämien

    Zum einen sind im Bereich der Prozesskostenhilfe Lebensversicherungsprämien nicht mehr als angemessene Altersvorsorge anzusehen, wenn die Partei, wie hier, darüber hinaus in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert ist und daher die Lebensversicherung zur Ansammlung von zusätzlichem Kapital dient (Zöller-Philippi, ZPO, 27. Aufl., § 115 Rn. 23 m. w. N.), sondern der Abzug der Prämien für eine Kapitallebensversicherung ist allenfalls gerechtfertigt, wenn es sich um Prämien im Rahmen eines staatlich geförderten Sparplans zum Aufbau einer zusätzlichen Altersversorgung handelt (OLG Stuttgart, FamRZ 2008, 2290 f., OLG Nürnberg, FamRZ 2008, 2289 f., OLG Brandenburg, OLGR 2008, 915 f.).
  • OLG Karlsruhe, 19.08.2016 - 18 WF 230/15

    Einsatz von Kapitallebensversicherungen zur Bestreitung der Prozesskosten

    Dies sind vornehmlich die nach Bundesrecht geförderten sogenannten Riester- oder Rürup-Renten (vgl. OLG Nürnberg vom 19.02.2008 - 7 UF 739/07, FamRZ 2008, 2289 , [...] Rn. 4 ff.; OLG Stuttgart vom 15.07.2009 - 8 WF 105/09, FamRZ 2010, 311 , [...] Rn. 12 ff.; Zöller/Geimer, ZPO , 31. Auflage 2016, § 115 Rn. 52).
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