Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 19.11.2013 - 4 U 994/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,34717
OLG Nürnberg, 19.11.2013 - 4 U 994/13 (https://dejure.org/2013,34717)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 19.11.2013 - 4 U 994/13 (https://dejure.org/2013,34717)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 19. November 2013 - 4 U 994/13 (https://dejure.org/2013,34717)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 242; InsO § 159
    Anspruch eines Insolvenzverwalters gegen einen Gläubiger des Insolvenzschuldners auf Erteilung einer Löschungsbewilligung für eine auf dem Schuldnergrundstück eingetragene nachrangige Zwangssicherungshypothek

  • Wolters Kluwer

    Erteilung der Löschungsbewilligung bei Zahlung einer Lästigkeitsprämie; Wirtschaftliche Verwertbarkeit eines Grundstücks nur durch die Löschungsbewilligung einer Zwangssicherungshypothek im Insolvenzverfahren

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Anspruch des Insolvenzverwalters gegen einen nachrangigen Hypothekengläubiger auf Löschungsbewilligung bei vorrangig wertausschöpfender Belastung des Grundstücks

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 242; ZVG §§ 44, 45, 52, 174a
    Erteilung der Löschungsbewilligung durch Gläubiger einer nachrangigen Zwangshypothek bei wertausschöpfender Belastung des Grundstücks durch vorrangige Hypotheken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anspruch auf Löschung einer Zwangssicherungshypothek

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 159; ZVG §§ 44, 45, 52, 174a; BGB § 242
    Anspruch des Insolvenzverwalters gegen einen nachrangigen Hypothekengläubiger auf Löschungsbewilligung bei vorrangig wertausschöpfender Belastung des Grundstücks

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Nürnberg vom 19.11.2013, Az.: 4 U 994/13 (Zustimmung zur Löschung einer zugunsten des Gläubigers eingetragenen nachrangigen Zwangssicherungshypothek)" von RA Christian Lange, original erschienen in: NZI 2014, 158 - 162.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2013, 2471
  • MDR 2014, 115
  • NZI 2014, 158
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Koblenz, 06.03.2015 - 1 U 1126/14

    Insolvenzanfechtung der Abtretung nachrangiger Grundschulden

    Als Gegenleistung für die Löschung eines nachrangigen und im Fall der Zwangsversteigerung voraussichtlich wertlosen Grundpfandrechts (sog. "Schornsteinhypothek") erbrachte Zahlungen des Insolvenzverwalters hat der Bundesgerichtshof unter dem Gesichtspunkt der Insolvenzzweckwidrigkeit in den Blick genommen (BGH WM 2008, 937 ; OLG Nürnberg MDR 2014, 115 Tz. 38; MK-InsO/Tetzlaff a.a.O. § 165 Rn. 182).

    Nach einem weiteren Ansatz in der obergerichtlichen Rechtsprechung soll der Insolvenzverwalter - als Ausfluss von besonderen Rücksichtnahmepflichten aus einer privatrechtlichen Sonderbeziehung (Vollstreckungszugriff; Sicherungsvertrag) - die Aufhebung (Löschung) eines Grundpfandrechts wegen Rechtsmissbrauchs (§ 242 BGB ) verlangen können, wenn die Verweigerung der Löschung einer wertlosen Sicherung der wirtschaftlich sinnvollen Verwertung des Schuldnervermögens im Wege steht (OLG Nürnberg MDR 2014, 115 Tz. 27 ff.; s. auch OLG Schleswig ZIP 2011, 1254, 1255).

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