Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 20.06.1990 - 9 U 3650/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,1318
OLG Nürnberg, 20.06.1990 - 9 U 3650/89 (https://dejure.org/1990,1318)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 20.06.1990 - 9 U 3650/89 (https://dejure.org/1990,1318)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 20. Juni 1990 - 9 U 3650/89 (https://dejure.org/1990,1318)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nichtigkeit eines Bürgschaftsvertrages wegen Formverstoßes; Unschädlichkeit einer unklaren oder mehrdeutige Formulierung des Bürgschaftstextes ; Begrenzung einer Bürgschaft für zukünftige Forderungen durch Angabe eines Höchstbetrages; Fehlende Bestimmtheit durch wegen mangelnder Einschränkung auf den bankmäßigen Geschäftsverkehr ; Unwirksamkeit einer Erhöhungsklausel als überraschender Klausel; Bestimmtheitsgrundsatzes bei der Höchstbetragshypothek; Schutzbedürftigkeit von Kaufleuten im Rahmen der Prüfung von allgemeinen Geschäftsbedingungen; Unschädllichkeit unzureichender bzw. fehlende Sprachkenntnisse des ausländischen Vertragspartners, sofern eine Einigung über die Vertrags- und Verhandlungssprache vorliegt.; Rückgriff auf die ddispositiven Vorschriften bei Unwirksamkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 232
  • NJW-RR 1991, 186 (Ls.)
  • WM 1991, 985



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 18.07.2002 - IX ZR 294/00

    Einschränkung der Gläubigeransprüche aus Höchstbetragsbürgschaften

    Diese Auffassung ist indes in den letzten Jahren sowohl im Schrifttum (MünchKomm-BGB/Basedow, 4. Aufl. § 23 AGBG Rn. 216; Reinicke/Tiedtke, Kreditsicherungsrecht 4. Aufl. Rn. 107 ff; Staudinger/Horn, BGB 13. Bearb. Rn. 72 vor §§ 765 ff; Ulmer/Brandner/Hensen, AGBG 9. Aufl. Anh. §§ 9-11 Rn. 260 b; Heinrichs NJW 1996, 1381, 1386; Pape NJW 1996, 887, 890) als auch in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte (OLG Nürnberg NJW 1991, 232; OLG Hamm WM 1995, 1872, 1874; OLG Celle WiB 1996, 358; OLG Stuttgart ZIP 1996, 1508, 1510) zunehmend auf Kritik gestoßen.
  • BGH, 17.03.1994 - IX ZR 174/93

    Geschäftsgrundlage einer Bürgschaftsverpflichtung; Pflichten des Gläubigers bei

    Auch § 767 Abs. 1 Satz 2 BGB läßt denjenigen Bestand der Hauptverbindlichkeit für die Bürgschaft maßgeblich sein, der unter anderem durch Verzug des Hauptschuldners geändert wird (vgl. OLG Nürnberg WM 1991, 985, 988 [OLG Nürnberg 20.06.1990 - 9 U 3650/89] unter 4).
  • OLG Köln, 16.07.2002 - 15 U 18/02

    Unterschiedliche Kündigungsfristen in AGB über zugleich abgeschlossene Verträge

    Ungewöhnlich können auch Klauseln sein, mit denen der Vertragspartner nach Gang und Inhalt der Vertragsverhandlungen sowie der Fassung und Aufmachung der Vertragsurkunde, namentlich auch der Überschrift (vgl. BGH NJW 1978, 1519, 1520; WM 1987, 924; BGHZ 99, 274, 282 = ZIP 1987, 439; OLG Nürnberg NJW 1991, 232, 234), nicht zu rechnen brauchte (Ulmer a. a. O. Rn. 19 m. w. N.).
  • OLG Hamm, 29.06.1995 - 5 U 45/95

    Rechtmäßigkeit der Zwangsvollstreckung aus einer Urkunde; Wirksamkeit einer

    welche Unterschiede zwischen dem von der Beklagten verwendeten Bürgschaftsformular und dem Bürgschaftsvordruck bestehen, der der Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 20. Juni 1990 (WM 1991, 985) zugrunde lag, braucht nicht erörtert zu werden.
  • OLG Stuttgart, 24.07.1996 - 9 U 40/96

    Umfang der formularmäßigen Übernahme einer Höchstbetragsbürgschaft bei besonderer

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  • OLG München, 31.01.1997 - 21 U 4913/96

    Inhaltskontrolle einer formularmäßige Ausdehnung einer Bürgschaft auf alle

    Soll der Bürge aber unter Überschreitung des Höchstbetrages für darauf anfallende Zinsen, Provisionen und Kosten jeder Art einstehen, so bedarf es dazu einer eindeutigen klaren wirksamen Vereinbarung (OLG Nürnberg WM 1991, 985 ).
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