Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 20.11.2007 - 2 St OLG Ss 133/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,22969
OLG Nürnberg, 20.11.2007 - 2 St OLG Ss 133/07 (https://dejure.org/2007,22969)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 20.11.2007 - 2 St OLG Ss 133/07 (https://dejure.org/2007,22969)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 20. November 2007 - 2 St OLG Ss 133/07 (https://dejure.org/2007,22969)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung der Befangenheitsrüge wegen der Aufforderung eines Vorsitzenden einer Berufungskammer zur Rücknahme eines Rechtsmittels; Voraussetzungen für die Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit; Strafbarkeit bei wissentlicher Nichtangabe von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2008, 114
  • StV 2008, 289
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 11.10.2018 - 3 RVs 32/18

    Die befangene Vorsitzende der Berufungskammer

    Die Besorgnis der Befangenheit kann begründet sein, wenn der Vorsitzende dabei zum Ausdruck bringt oder auf andere Weise den Eindruck erweckt, bereits festgelegt zu sein, etwa einen nach Form und Inhalt unangemessenen Einschüchterungsversuch oder eine unzulässige Willensbeeinflussung unternimmt, so dass ein besonnener Angeklagter die Befürchtung hegen muss, das Gericht werde sich nur unwillig und voreingenommen mit dem Rechtsmittel befassen (OLG Hamm, Beschluss vom 23. Oktober 1997 - 2 Ss 816/97, BeckRS 1997, 31399932; OLG Nürnberg, Beschluss vom 20. November 2007 - 2 St OLG Ss 133/07, juris, Rdnr. 20; OLG Stuttgart, Beschluss vom 30. Januar 2006 - 1 Ss 5/06, juris, Rdnr. 12, 21, 22).

    Ob die dabei erteilten Hinweise im Einklang mit der materiellen Rechtslage standen, kann der Senat anhand des Inhalts der Befangenheitsrüge nicht überprüfen, da hierfür die wörtliche oder zumindest inhaltliche Wiedergabe der hierfür relevanten Teile der erstinstanzlichen Beweisaufnahme erforderlich gewesen wäre (OLG Nürnberg, Beschluss vom 20. November 2007 - 2 St OLG Ss 133/07, juris, Rdnr. 14).

  • OLG Hamm, 01.06.2015 - 1 RVs 35/15

    Erörterungsmangel im Urteil bei offensichtlichem Übersehen der Möglichkeit einer

    Der Fall ist insoweit daher anders gelagert als der, der dem Beschluss des OLG Nürnberg vom 20.11.2007 (2 St OLG Ss 133/07 -juris) zu Grunde lag, auf den sich der Angeklagte beruft.
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