Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 11.11.2015 - 14 U 2439/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    Widerrufsbelehrung, Prozentpunkt, InfoV, Höhe der Forderung, Beschaffenheitsvereinbarung, monatliche Annuität, Grundurteil, Tilgungsbeitrag, Berufung der Kläger, weitergehende Berufung, Frucht, erklärte Widerruf, Nennbetrag, Grundschuld, Rechtspflicht, Widerrufsrecht, Rechtsausführung, erfolgte Zahlung, Darlehensvertrag

  • kanzlei-sylvenstein.de PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsfolgen der Anbringung einer Fußnote unter einer unverändert übernommenen Musterbelehrung gem. § 14 Abs. 1 BGB-InfoV mit Bitte um Prüfung der Frist im Einzelfall; Verwirkung des Widerrufsrechts aufgrund Zeitablaufs

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Verwirkung des Widerrufsrechts und zum Nutzungsersatz bei der Rückabwicklung eines widerrufenen Realkreditvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung eines Kreditvertrages und die Verwirkung des Widerrufsrechts

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Verbraucherrechte gestärkt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Widerruf von Darlehen: Verbraucherrechte gestärkt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Sparkassenwiderrufsbelehrung fehlerhaft

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Sparkassen-Widerrufsbelehrung unwirksam

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Rechtsfolgen der Anbringung einer Fußnote unter einer unverändert übernommenen Musterbelehrung gem. § 14 Abs. 1 BGB-InfoV mit Bitte um Prüfung der Frist im Einzelfall

Besprechungen u.ä.

  • jurion.de (Entscheidungsbesprechung)

    Widerrufsbelehrung in einem Verbraucherkreditvertrag

Sonstiges

  • kredit-widerrufen.com (Äußerung von Verfahrensbeteiligten und Auszüge)

    Widerrufsbelehrung der Sparkasse unwirksam

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 564
  • MDR 2016, 203



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Wird zitiert von ... (71)  

  • BGH, 12.07.2016 - XI ZR 564/15  

    Zur Wirksamkeit des Widerrufs einer auf Abschluss eines

    Das Berufungsgericht hat zur Begründung seiner Entscheidung (BKR 2016, 205 ff.), soweit im Revisionsverfahren von Interesse, im Wesentlichen ausgeführt:.
  • OLG Schleswig, 06.10.2016 - 5 U 72/16  

    Verwirkung des Widerrufsrechts bei beendetem Verbraucherdarlehensvertrag

    Aus der BGB-InfoV kann die Beklagte keine ihr günstigen Rechtswirkungen herleiten, weil sie gegenüber dem Muster erhebliche Änderungen vorgenommen hat (BGH, Urteil vom 12. Juli 2016 - XI ZR 564/15, Rn. 20 ff.; vgl. OLG Nürnberg, Urteil vom 11. November 2015 - 14 U 2439/14, juris Rn. 31).

    Die Voraussetzungen der Verwirkung, die im Übrigen vorliegen müssen (OLG Celle, Urteil vom 4. Dezember 2014 - 13 U 205/13, juris Leitsatz 2 und Rn. 50; Senat, Beschluss vom 16. Februar 2015 - 5 U 110/14, n.v.; OLG Celle, Urteil vom 21. Mai 2015 - 13 U 38/14, juris Rn. 70 ff.; OLG Frankfurt, Urteil vom 26. August 2015 - 17 U 202/14, juris Rn. 35 ff.; OLG Nürnberg, Urteil vom 11. November 2015 - 14 U 2439/14, juris Rn. 32; OLG Frankfurt, Urteil vom 27. Januar 2016 - 17 U 16/15, juris Rn. 33), sind erfüllt.

  • OLG Frankfurt, 27.04.2016 - 23 U 50/15  

    Berechnung der Rückgewähransprüche nach Darlehenswiderruf

    Bei Zahlungen an eine Bank besteht aber eine tatsächliche Vermutung dafür, dass die Bank Nutzungen im Wert des üblichen Verzugszinses in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gezogen hat, die sie als Nutzungsersatz herausgeben muss (BGH NJW 2009, 3572 [BGH 10.03.2009 - XI ZR 33/08] m.w.N.; NJW 2007, 2401 [BGH 24.04.2007 - XI ZR 17/06] ; wie hier: OLG Frankfurt am Main (17.Zs.) ZIP 2016, 409; KG BKR 2015, 109 für einen Immobiliendarlehensvertrag eines Verbrauchers; a.A. [2,5%2Punkte über Basiszinssatz]: jeweils OLG Karlsruhe MDR 2016, 287; OLG Nürnberg, Urt.v. 11.11.2015 - 14 U 2439/14 - OLG Stuttgart ZIP 2015, 2211 [OLG Stuttgart 06.10.2015 - 6 U 148/14] ).

    Da Herausgabe von Wertersatz nur für Gebrauchsvorteile am jeweils tatsächlich noch überlassenen Teil der Darlehensvaluta geschuldet ist (BGH NJW 2015, 3441 [BGH 22.09.2015 - XI ZR 116/15] ; Beschl.v. 12.01.2016 - XI ZR 366/15 - OLG Nürnberg MDR 2016, 203 [OLG Nürnberg 11.11.2015 - 14 U 2439/14] ; a.A.: OLG Stuttgart ZIP 2015, 2211 [OLG Stuttgart 06.10.2015 - 6 U 148/14] ), ist der Vertragszins als Nutzungsersatz nur auf den während der Darlehenslaufzeit bis zum Widerruf jeweils sukzessiv verringerten Darlehensbetrag geschuldet.

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