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   OLG Nürnberg, 21.10.2010 - 1 Ws 579/10 H   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,17764
OLG Nürnberg, 21.10.2010 - 1 Ws 579/10 H (https://dejure.org/2010,17764)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 21.10.2010 - 1 Ws 579/10 H (https://dejure.org/2010,17764)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 21. Januar 2010 - 1 Ws 579/10 H (https://dejure.org/2010,17764)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Beschleunigungsgrundsatz, Haftbefehl, Verfahrensverzögerung, Aufhebung

  • openjur.de

    Untersuchungshaft über sechs Monate: Vorzeitige Aufhebung des Haftbefehls durch das Oberlandesgericht bei überlanger Verfahrensdauer

  • openjur.de

    §§ 122 Abs. 4, 121 Abs. 1 StPO
    Das OLG ist bereits vor Ablauf der weiteren Prüfungsfrist des § 122 Abs. 4 S. 2 StPO befugt, einen Haftbefehl wegen Verstoßes gegen das Beschleunigungsgebot aufzuheben, wenn die Voraussetzungen des § 121 Abs. 1 bereits mit Vorlage der Akten nicht mehr gegeben sind

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot; Aufhebung des Haftbefehls vor Ablauf der weiteren Prüfungsfrist des § 122 Abs. 4 S. 2 StPO

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot; Aufhebung des Haftbefehls vor Ablauf der weiteren Prüfungsfrist des § 122 Abs. 4 S. 2 Strafprozessordnung (StPO)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • StV 2011, 294
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 04.04.2019 - 4 Ws 77/19

    Haftbefehl; Haftprüfung durch das Oberlandesgericht; Wiederholungsgefahr;

    Der Senat kann dahinstehen lassen, ob eine Aufhebung des Haftbefehls durch das Oberlandesgericht längere Zeit vor dem Ende der Sechsmonatsfrist dann zulässig ist, wenn bereits zu diesem Zeitpunkt absehbar ist, dass die Voraussetzungen des § 121 Abs. 1 StPO nicht vorliegen (bejahend: OLG Hamburg NJW 1968, 1535; OLG Nürnberg, Beschl. v. 21.10.2010 - 1 Ws 579/10 H - juris; ablehnend: OLG Celle NStZ 1988, 517; Meyer-Goßner/Schmitt a.a.O. § 121 Rdn. 14; Krauß in: Graf, StPO, 3. Aufl., § 122 Rdn. 8; Posthoff in:Heidelberger Kommentar, StPO, 5. Aufl., § 122 Rdn. 11; Hilger a.a.O., § 122 Rdn. 30; Schultheiss in: KK-StPO, 7. Aufl., § 121 Rdn. 27).
  • KG, 06.03.2012 - 2 Ws 83/12

    Zuständigkeit des Oberlandesgerichts für antragsgebundene Haftprüfung bis Ende

    Ob eine diesbezügliche negative Entscheidungskompetenz neben dem Oberlandesgericht auch dem Haftrichter zukommt, ist streitig (verneinend die h.M., vgl. OLG Nürnberg StV 2011, 294; Meyer-Goßner, § 121 StPO Rdn. 27, § 122 StPO Rdn. 22; Hilger a.a.O., § 122 Rdn. 54; ; Schultheis a.a.O., § 122 Rdn. 12; Paeffgen a.a.O., § 122 Rdn. 12; Wankel a.a.O., § 122 Rdn. 9, 20; Krauß a.a.O., § 122 Rdn. 10; Tsambikakis in Radtke/Hohmann, StPO, § 122 Rdn. 7; Lemke a.a.O., § 122 Rdn. 14; Schnarr MDR 1990, 89, 90; Kleinknecht/Janischowsky Rdn. 273; bejahend - aber nur bei Zustimmung der Staatsanwaltschaft - Klein HRRS 2006, 71, 73; Hengsberger JZ 1966, 209, 214; Pusinelli NJW 1966, 96, 97) und bedarf hier keiner Entscheidung, da die angefochtene Entscheidung nicht auf eine Verletzung des Beschleunigungsgrundsatzes gestützt ist.
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