Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 22.10.2008 - 2 Ws 499/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,41025
OLG Nürnberg, 22.10.2008 - 2 Ws 499/08 (https://dejure.org/2008,41025)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22.10.2008 - 2 Ws 499/08 (https://dejure.org/2008,41025)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22. Januar 2008 - 2 Ws 499/08 (https://dejure.org/2008,41025)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 04.05.2011 - 2 BvR 2365/09

    Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig

    a) Der Beschluss des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 22. Oktober 2008 - 2 Ws 499/08 - und der Beschluss des Landgerichts Regensburg vom 14. Juli 2008 - KLs 121 Js 17270/1998 jug. - verletzen den Beschwerdeführer zu III. in seinen Grundrechten aus Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit Artikel 104 Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes und Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes.
  • OLG Nürnberg, 16.08.2011 - 2 Ws 365/11

    Voraussetzungen der nachträglichen Anordnung der Sicherheitsverwahrung

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde hat das Oberlandesgericht Nürnberg mit Beschluss vom 22.10.2008 als unbegründet verworfen (Az.: 2 Ws 499/08).

    Auf die Verfassungsbeschwerde des Verurteilten hat das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 4.5.2011 (Az.: 2 BvR 2365/09 u.a. - NJW 2011, 1931) festgestellt, dass die Beschlüsse des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 22.10.2008 (2 Ws 499/08) und des Landgerichts Regensburg vom 14.7.2008 (KLs 121 Js 17270/98 jug.) den Beschwerdeführer in seinen Grundrechten aus Art. 2 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 Satz 1 des Grundgesetzes und Art. 2 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 des Grundgesetzes verletzen und die Sache zur Entscheidung über die Kosten und die notwendigen Auslagen an das Oberlandesgericht Nürnberg zurückverwiesen.

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