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   OLG Nürnberg, 22.10.2019 - 3 U 1523/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,34682
OLG Nürnberg, 22.10.2019 - 3 U 1523/18 (https://dejure.org/2019,34682)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22.10.2019 - 3 U 1523/18 (https://dejure.org/2019,34682)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22. Januar 2019 - 3 U 1523/18 (https://dejure.org/2019,34682)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Unterlassungsurteil zu Gunsten von Xavier Naidoo bestätigt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Behauptung "Er ist Antisemit" stellt eine Persönlichkeitsrechtsverletzung dar / Xavier Naidoo

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Sänger Xavier Naidoo darf nicht als "Antisemit" bezeichnet werden - besonders weitreichender und intensiver Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Unterlassungsurteil zugunsten von Xavier Naidoo bestätigt

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Xavier Naidoo darf nicht "Antisemit" genannt werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Xavier Naidoo darf nicht Antisemit genannt werden

  • spiegel.de (Pressemeldung, 22.10.2019)

    Xavier Naidoo darf nicht Antisemit genannt werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Xavier Naidoo darf nicht als "Antisemit" bezeichnet werden

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsurteil zu Gunsten von Xavier Naidoo

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Xavier Naidoo darf nicht als strukturell nachweisbarer Antisemit bezeichnet werden

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • taz.de (Pressekommentar, 23.10.2019)

    Xavier Naidoo und Antisemitismus: Das nächste Alarmsignal

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2020, 166
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VerfGH Baden-Württemberg, 30.04.2021 - 1 GR 5/20

    Ordnungsruf für Zwischenruf "Sie sind ein Antisemit" war rechtmäßig

    Sie hält dem Adressaten eine gegenüber Menschen wegen ihres jüdischen Glaubens oder ihrer jüdischen Abstammung diskriminierende Einstellung vor, wobei sie diesen insbesondere in Deutschland in die Tradition mit einer Geisteshaltung bringt, die unter der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft zum Völkermord an 6 Millionen Juden geführt hat (vgl. OLG Nürnberg, Urteil vom 22.10.2019 - 3 U 1523/18 -, Juris Rn. 47).

    Die Bezeichnung einer Person als "Antisemiten" stellt keine einem objektiven Beweis zugängliche Tatsachenbehauptung, sondern eine Meinungsäußerung dar, bei der, unabhängig davon, ob sie sich auf tatsächliche Anhaltspunkte stützt, ein "Dafürhalten" im Vordergrund steht (vgl. OLG Nürnberg, Urteil vom 22.10.2019 - 3 U 1523/18 -, Juris Rn. 47; LG München, Urteil vom 10.12.2014 - 25 O 14197/14 -, Juris Rn. 69 ff.; LG Köln, Urteil vom 9.3.2016 - 28 O 264/15 -, Juris Rn. 28 ff.).

  • LG Frankfurt/Main, 30.01.2020 - 3 O 142/19

    Zur Unzulässigkeit einer unvollständigen Tatsachenbehauptung bei Twitter

    Denn auch bei der Annahme, dass keine Schmähkritik vorliege, muss das Gericht nach den Vorgaben des BVerfG in eine Abwägung eintreten (vgl. BVerfG NJW 2014, 764 Rn. 22 ff. - „durchgeknallte Frau“; BVerfG NJW 2012, 1643 Rn. 36 ff. - Grüne Gentechnik; BVerfG NVwZ 2019, 719 Rn. 12; OLG Nürnberg, Urt. v. 22.10.2019 - 3 U 1523/18, BeckRS 2019, 27333 Rn. 37, 67).

    Ferner wird teilweise die abgestufte Schutzwürdigkeit bestimmter Sphären, in denen sich die Persönlichkeit verwirklicht, in die Abwägung eingestellt (OLG Nürnberg, Urt. v. 22.10.2019 - 3 U 1523/18, BeckRS 2019, 27333 Rn. 67), wobei allerdings Meinungsäußerungen in aller Regel nicht nur im Rahmen des Privaten, sondern gerade im Bereich der Sozialsphäre geäußert werden.

    Dementsprechend ist insbesondere die Kritik am beruflichen Wirken weniger schutzwürdig als der Bereich des Privaten (OLG Nürnberg, Urt. v. 22.10.2019 - 3 U 1523/18, BeckRS 2019, 27333 Rn. 67).

  • LG Frankfurt/Main, 20.02.2020 - 3 O 172/19

    Wissenschaftliche Debatte: Der enttäuschte Autor lässt seinen Anwalt schreiben

    Auch bei der schließlich noch gebotenen Abwägung der Interessen der Parteien (vgl. BVerfG NJW 2014, 764 Rn. 22 ff. - „durchgeknallte Frau“; BVerfG NJW 2012, 1643 Rn. 36 ff. - Grüne Gentechnik; BVerfG NVwZ 2019, 719 Rn. 12; OLG Nürnberg, Urt. v. 22.10.2019 - 3 U 1523/18, BeckRS 2019, 27333 Rn. 37, 67) ist die angegriffene Äußerung nicht als unzulässig anzusehen.
  • VG Berlin, 24.09.2020 - 6 K 100.20
    Soweit der Kläger den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als nicht gewahrt ansieht und sich in der mündlichen Verhandlung insoweit auf ein Urteil des OLG Nürnberg vom 22. Oktober 2019 (3 U 1523/18, juris) bezogen hat, ist der Sachverhalt nicht vergleichbar.
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