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   OLG Nürnberg, 23.02.2018 - 2 Ws 60/18   

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https://dejure.org/2018,7496
OLG Nürnberg, 23.02.2018 - 2 Ws 60/18 (https://dejure.org/2018,7496)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 23.02.2018 - 2 Ws 60/18 (https://dejure.org/2018,7496)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 23. Februar 2018 - 2 Ws 60/18 (https://dejure.org/2018,7496)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    BayMRVG Art. 6 Abs. 4; BGB § 1901a Abs. 1; GG Art. 103 Abs. 1; StVollzG § 115 Abs. 1
    Entscheidung über eine medizinische Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug - Beachtung einer wirksamen Patientenverfügung und Anhörungserfordernis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung einer Patientenverfügung bei der Entscheidung über eine Zwangsmedikation im Rahmen der Unterbringung gem. § 63 StGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug bei vorliegender Patientenverfügung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2018, 1542
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 03.12.2018 - 1 Vollz (Ws) 311/18

    Verfassungsmäßigkeit der landesrechtlichen Vorschriften zur medizinischen

    Schließlich bedarf es schon mangels einer diesbezüglichen Verfahrensrüge vorliegend auch keiner Entscheidung, ob die Strafvollstreckungskammern bei der Prüfung von Zwangsmaßnahmen nach § 17a MRVG NRW im gerichtlichen Verfahren nach den §§ 109 ff. StVollzG "regelmäßig" gehalten sind, den Betroffenen mündlich anzuhören (so bezüglich der gerichtlichen Zustimmung nach Art. 6 Abs. 4 S. 2 BayMRVG i.V.m. §§ 109 ff. StVollzG OLG Nürnberg, Beschluss vom 23.02.2018 - 2 Ws 60/18 -, juris).
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