Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 24.06.2013 - 1 Ws 268/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,13714
OLG Nürnberg, 24.06.2013 - 1 Ws 268/13 (https://dejure.org/2013,13714)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 24.06.2013 - 1 Ws 268/13 (https://dejure.org/2013,13714)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 24. Juni 2013 - 1 Ws 268/13 (https://dejure.org/2013,13714)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Untätigbeschwerde, Zulässigkeit

  • openjur.de
  • strate.net PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 198
    Keine Untätigkeitsbeschwerde nach Einführung der Verzögerungsrüge

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Untätigkeitsbeschwerde nach Einführung der Verzögerungsrüge

Kurzfassungen/Presse (7)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Causa Mollath: Beschwerde wegen angeblicher Untätigkeit des Gerichts unzulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Fall Mollath: Untätigkeitsbeschwerde im Wiederaufnahmeverfahren

  • lto.de (Kurzinformation)

    OLG Nürnberg weist Beschwerde im Fall Mollath zurück - Lange Dauer keine "endgültige Rechtsverweigerung"

  • welt.de (Pressemeldung, 24.06.2013)

    Gustl Mollath und der Streit um das "Omon"-T-Shirt

  • sueddeutsche.de (Pressemeldung, 24.06.2013)

    Umstrittener Psychiatriefall: OLG weist Beschwerde des Mollath-Anwalts zurück

  • Telepolis (Pressebericht, 24.06.2013)

    Fall Mollath: Beschwerde verworfen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Causa Mollath - Beschwerde wegen angeblicher Untätigkeit des Gerichts unzulässig

Sonstiges

  • strate.net PDF (Schriftsatz aus dem Verfahren)

    Stellungnahme Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg und Staatsanwaltschaft Regensburg




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VerfGH Baden-Württemberg, 13.04.2016 - 1 VB 83/15

    Frist zur Erhebung der Landesverfassungsbeschwerde hinsichtlich Vorwirkung auf

    Es ist anerkannt, dass sogar die Unterlassung einer von Amts wegen oder auf Antrag zu treffenden gerichtlichen Entscheidung der Beschwerde unterliegt, soweit ihr die Bedeutung einer endgültigen Ablehnung und nicht einer bloßen Verzögerung der Entscheidung zukommt und die unterlassene Entscheidung selbst anfechtbar ist (vgl. BGH NJW 1993, 1279 - Juris Rn. 6; OLG Nürnberg, Beschluss vom 24. Juni 2013 - 1 Ws 268/13 -, unter II.2.; Zabeck, in: Karlsruher Kommentar StPO, 7. Aufl. 2013, § 304 Rn. 3).
  • KG, 26.05.2015 - 2 Ws 104/15

    Statthaftigkeit der Untätigkeitsbeschwerde bei fortdauernder Freiheitsentziehung

    Dies entspricht der - soweit ersichtlich - einhelligen Ansicht in der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGH, Beschluss vom 20. November 2012 - VIII ZB 49/12 - [juris] = NJW 2013, 385 f.; Beschluss vom 30. April 2014 - XII ZB 136/14 - [juris]; OLG München, Beschluss vom 21. März 2013 - 4 VAs 5/13 - [juris]; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 14. November 2012 - 2 Ws 424/12 - [juris]; OLG Nürnberg, Beschluss vom 24. Juni 2013 - 1 Ws 268/13 - [juris]).
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