Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 25.11.2009 - 12 U 681/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,4541
OLG Nürnberg, 25.11.2009 - 12 U 681/09 (https://dejure.org/2009,4541)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 25.11.2009 - 12 U 681/09 (https://dejure.org/2009,4541)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 25. November 2009 - 12 U 681/09 (https://dejure.org/2009,4541)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Wirksamkeit eines nachvertraglichen vertragsstrafenbewehrten Wettbewerbsverbots: Zu weit gefasste Kundenschutzklausel; unverhältnismäßig hohe Vertragsstrafe

  • Judicialis
  • Betriebs-Berater

    GmbH-Geschäftsführer - nachvertragliche vertragsstrafebewehrte Kundenschutzklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138; BGB § 139; HGB § 343; HGB § 348
    Wirksamkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots des GmbH-Geschäftsführers; Zulässiger Umfang einer Kundenschutzklausel; Sittenwidrigkeit der Vereinbarung einer Vertragsstrafe wegen existenzgefährdender Überforderung; Möglichkeit der Anpassung einer unverhältnismäßig hohen Vertragsstrafe

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots des GmbH-Geschäftsführers; Zulässiger Umfang einer Kundenschutzklausel; Sittenwidrigkeit der Vereinbarung einer Vertragsstrafe wegen existenzgefährdender Überforderung; Möglichkeit der Anpassung einer unverhältnismäßig hohen Vertragsstrafe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kundenschutzklausel mit Vertragsstrafe in Höhe von 100.000,00 in GmbH-Geschäftsführervertrag sittenwidrig

  • ZIP-online.de (Leitsatz)

    Zum vertragsstrafebewehrten nachvertraglichen Wettbewerbsverbot eines GmbH-Geschäftsführers in Form einer Kundenschutzklausel

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe für GmbH-Geschäftsführer aus GmbH-Vertrag i.H.v. 100.000,- EUR sittenwidrig

  • boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

    100.000 EUR Geschäftsführer-Vertragsstrafe wegen Wettbewerbsverstoß rechtswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    100.000 EUR Geschäftsführer-Vertragsstrafe wegen Wettbewerbsverstoß rechtswidrig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht: Wirksamkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Nachvertragliche vertragsstrafebewehrte Kundenschutzklausel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 331 (Ls.)
  • MDR 2010, 277
  • BB 2010, 646



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Jena, 03.04.2019 - 2 U 696/15
    Wenn die Höhe der verwirkten Vertragsstrafe eine Größenordnung erreichen kann, die unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls in einem erheblichen, groben und auffälligen Missverhältnis zur vertragsstrafenbewehrten Unterlassungsverpflichtung wie auch zur Höhe "marktüblicher" Vertragsstrafen steht und den Vertragspartner unter Berücksichtigung von dessen Einkünften wirtschaftlich krass überfordert, insbesondere eine mit dessen Einkommens- und Vermögensverhältnissen unvereinbare Belastung begründet und dessen wirtschaftliche Existenz gefährdet, kommt die Sittenwidrigkeit der Vertragsstrafenvereinbarung in Betracht (OLG Nürnberg, Urteil vom 25. November 2009 - 12 U 681/09 -, Rn. 62 - 66, juris).
  • OLG Düsseldorf, 13.08.2014 - U (Kart) 47/13

    Rechtsfolgen der Unwirksamkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots

    Abzustellen ist hierbei auf die Verhältnisse im Zeitpunkt der Beendigung des Vertrages, denn nur so kann gewährleistet werden, dass etwaige Veränderungen im gegenständlichen oder örtlichen Tätigkeitsbereich zugunsten beider Parteien bei der vorzunehmenden Interessenabwägung berücksichtigt werden können (OLG Celle OLGR 2000, 341 ; OLG Nürnberg GmbHR 2010, 141).
  • OLG Saarbrücken, 17.08.2011 - 1 U 184/11
    Die Rechtsprechung hat im Rahmen der Prüfung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine geltungserhaltende Reduktion für teilbare Klauseln als zulässig angesehen (BGH ZIP 1996, 1006; OLG Nürnberg MDR 2010, 277).
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