Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 26.02.2015 - 13 U 2061/14   

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https://dejure.org/2015,40555
OLG Nürnberg, 26.02.2015 - 13 U 2061/14 (https://dejure.org/2015,40555)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 26.02.2015 - 13 U 2061/14 (https://dejure.org/2015,40555)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 26. Februar 2015 - 13 U 2061/14 (https://dejure.org/2015,40555)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauhandwerkersicherungshypothek: Einstweilige Verfügung ist nach 20 Monaten nicht mehr eilbedürftig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bauhandwerkersicherung: Einstweilige Verfügung ist nach 20 Monaten nicht mehr eilbedürftig! (IBR 2016, 217)

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Nürnberg, 03.11.2015 - 13 U 1988/15

    Kein Verfügungsgrund für Eintragung einer Vormerkung zur Sicherung des Anspruchs

    Nach der obergerichtlichen Rechtsprechung und der überwiegenden Ansicht in der Literatur handelt es sich hierbei um eine widerlegbare Vermutung, dass der zu sichernde Anspruch gefährdet ist (OLG Nürnberg, Urteil vom 13. Februar 2015 - 13 U 2061/14; OLG Celle, NJOZ 2015, 1043; OLG Koblenz, NJOZ 2014, 1472; OLG Düsseldorf, NZBau 2013, 507; NJW-RR 2000, 825; OLG Hamm, NJW-RR 2004, 379; Palandt/Bassenge, BGB, 74. Aufl., § 885 Rdnr. 5; Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Aufl., 13. Teil Rdnr. 7).

    Wartet der Werkunternehmer unter Berücksichtigung der jeweiligen Einzelumstände unangemessen lange, entfällt die gesetzliche Vermutung für die Gefährdung des Verfügungsanspruchs (OLG Nürnberg, Urteil vom 13. Februar 2015 - 13 U 2061/14 [20 Monate zwischen Fertigstellung der Arbeiten und Beantragung der einstweiligen Verfügung]; OLG Celle, NJOZ 2015, 1043 [14 Monate zwischen Schlussrechnung und Beantragung der einstweiligen Verfügung]; OLG Hamm, NJW-RR 2004, 3791 [1½ Jahre zwischen Rechnungsstellung und Geltendmachung des Verfügungsanspruchs]; OLG Düsseldorf, NJW-RR 2000, 826 [1½ Jahre zwischen Beendigung der Arbeiten und Erstellung der Schlussrechnung und weitere 9 Monate bis zur Beantragung der einstweiligen Verfügung]).

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