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   OLG Nürnberg, 28.02.2019 - 3 U 1295/18   

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https://dejure.org/2019,8468
OLG Nürnberg, 28.02.2019 - 3 U 1295/18 (https://dejure.org/2019,8468)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 28.02.2019 - 3 U 1295/18 (https://dejure.org/2019,8468)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 28. Februar 2019 - 3 U 1295/18 (https://dejure.org/2019,8468)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • BAYERN | RECHT

    MarkenG § 26, § 49, § 55; StVG § 1 Abs. 2
    Teillöschung der eingetragenen deutschen Wortmarke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich einer markenrechtlichen Löschungsklage; Umkehr der Beweislast bei hinreichendem Vortrag des Beklagten zu Art und Umfang der Benutzung; Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke für Fahrräder ohne und mit ...

  • Wolters Kluwer

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich einer markenrechtlichen Löschungsklage; Umkehr der Beweislast bei hinreichendem Vortrag des Beklagt...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Benutzung; Berufung; Darlegungslast; Beweislast; Fahrzeug; Fortbildung des Rechts; Geschwindigkeit; Elektrofahrrad; Warenverzeichnis; Wortmarke; Löschungsklage

  • rechtsportal.de

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich einer markenrechtlichen Löschungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Die dem Markeninhaber im Rahmen einer Löschungsklage obliegende sekundäre Darlegungslast zur rechtserhaltenden Benutzung ist keine Beweislastumkehr

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 221
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