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   OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07   

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https://dejure.org/2008,12424
OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07 (https://dejure.org/2008,12424)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29.04.2008 - 3 U 1240/07 (https://dejure.org/2008,12424)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29. April 2008 - 3 U 1240/07 (https://dejure.org/2008,12424)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Markenrecht: Wiedergabe der Bildmarke eines bekannten Automobilherstellers an originalgetreuer Stelle auf einem Modellauto

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wiedergabe der Automarke auf einem markengleichen Spielzeugmodellauto

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bildmarke auf Modellauto

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung von Rechten einer für Spielzeug eingetragenen Bildmarke bei Wiedergabe dieser Marke auf einem Modellauto an originalgetreuer Stelle; Verletzung der Herkunftsfunktion einer Marke durch Herstellung eines maßstabsgetreuen Spielzeugautos einschließlich der an ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beachtung des Markenrechts bei Wiedergabe einer Marke auf einem Modellauto an originalgetreuer Stelle; Rechtliche Qualifikation der Anbringung eines Markenzeichens an der originalgetreuen Stelle als Abbildungsdetail der Wirklichkeit; Auslegung des Begriffs ...

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1, 3
    Keine Markenverletzung durch Wiedergabe der auch für Spielzeug eingetragenen Bildmarke eines Automobilherstellers auf Modellauto an originalgetreuer Stelle

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 393
  • GRUR-RR 2010, 408 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 14.01.2010 - I ZR 88/08

    Opel-Blitz II

    Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben (OLG Nürnberg GRUR-RR 2008, 393 = WRP 2008, 1257).
  • LG Köln, 29.01.2009 - 31 O 537/08

    Marken auf Modelleisenbahnen

    Wie das OLG Nürnberg in der Berufungsentscheidung zu der der EuGH Entscheidung zugrunde liegenden Sache (OLG Nürnberg, Urt. v. 29.4.2008, 3 U 1240/07) zutreffend ausführt, ist der Begriff "wirtschaftlich verbundenes Unternehmen" auf Grund der Rz. 9 im Urteil des EuGH so zu verstehen, dass damit Lizenznehmer gemeint sind.
  • KG, 27.09.2011 - 1 Ss 128/09

    Markenrecht: Strafbarkeit der Rufausbeutung im Falle des Vertriebs von

    Es hat sich vielmehr für seine Rechtsauffassung auf das OLG Nürnberg gestützt, das für die Wiedergabe einer Bildmarke (hier: Opel-Blitz-Zeichen) an originalgetreuer Stelle auf einem Modellauto eine Unlauterkeit nicht angenommen hat, weil die Herstellung von Spielzeugmodellen von Kraftfahrzeugen seit "Jahrzehnten" üblich sei (vgl. OLG Nürnberg WRP 2008, 1257).
  • LG Berlin, 07.04.2009 - 15 O 247/08
    Aus der Entscheidung des OLG Nürnberg ( GRUR-RR 2008, 393 - Spielzeugauto) ergibt sich nichts anderes.
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