Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,12424
OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07 (https://dejure.org/2008,12424)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29.04.2008 - 3 U 1240/07 (https://dejure.org/2008,12424)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29. April 2008 - 3 U 1240/07 (https://dejure.org/2008,12424)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,12424) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Markenrecht: Wiedergabe der Bildmarke eines bekannten Automobilherstellers an originalgetreuer Stelle auf einem Modellauto

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wiedergabe der Automarke auf einem markengleichen Spielzeugmodellauto

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bildmarke auf Modellauto

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung von Rechten einer für Spielzeug eingetragenen Bildmarke bei Wiedergabe dieser Marke auf einem Modellauto an originalgetreuer Stelle; Verletzung der Herkunftsfunktion einer Marke durch Herstellung eines maßstabsgetreuen Spielzeugautos einschließlich der an vorbildgetreuer Stelle angebrachten Marke; Erforderlichkeit des vorbildgetreuen Aufbringens der Automarke auf einem Spielzeugauto für die Klassifizierung als ein Modellauto; Überwiegendes Verbraucherverständnis des auf einem Modellauto angebrachten Opel-Zeichens als Hinweis auf den Hersteller bzw. dessen Stellung als Lizenznehmer; Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung einer für Kraftfahrzeuge eingetragenen Marke durch Anbringen dieser auf Modellautos

  • Jurion

    Beachtung des Markenrechts bei Wiedergabe einer Marke auf einem Modellauto an originalgetreuer Stelle; Rechtliche Qualifikation der Anbringung eines Markenzeichens an der originalgetreuen Stelle als Abbildungsdetail der Wirklichkeit; Auslegung des Begriffs "wirtschaftlich verbundenes Unternehmen"; Ausnutzen der Unterscheidungskraft und Wertschätzung einer für Kraftfahrzeuge eingetragene Marke durch die Wiedergabe auf einem Spielzeugauto

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1, 3
    Keine Markenverletzung durch Wiedergabe der auch für Spielzeug eingetragenen Bildmarke eines Automobilherstellers auf Modellauto an originalgetreuer Stelle

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Modellauto mit Firmenlogo verletzt Markenrechte des Automobilherstellers nicht

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 393
  • GRUR-RR 2010, 408 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 14.01.2010 - I ZR 88/08

    Opel-Blitz II

    Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben (OLG Nürnberg GRUR-RR 2008, 393 = WRP 2008, 1257).
  • LG Köln, 29.01.2009 - 31 O 537/08

    Marken auf Modelleisenbahnen

    Wie das OLG Nürnberg in der Berufungsentscheidung zu der der EuGH Entscheidung zugrunde liegenden Sache (OLG Nürnberg, Urt. v. 29.4.2008, 3 U 1240/07) zutreffend ausführt, ist der Begriff "wirtschaftlich verbundenes Unternehmen" auf Grund der Rz. 9 im Urteil des EuGH so zu verstehen, dass damit Lizenznehmer gemeint sind.
  • KG, 27.09.2011 - 1 Ss 128/09

    Markenrecht: Strafbarkeit der Rufausbeutung im Falle des Vertriebs von

    Es hat sich vielmehr für seine Rechtsauffassung auf das OLG Nürnberg gestützt, das für die Wiedergabe einer Bildmarke (hier: Opel-Blitz-Zeichen) an originalgetreuer Stelle auf einem Modellauto eine Unlauterkeit nicht angenommen hat, weil die Herstellung von Spielzeugmodellen von Kraftfahrzeugen seit "Jahrzehnten" üblich sei (vgl. OLG Nürnberg WRP 2008, 1257).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht