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   OLG Nürnberg, 29.09.2014 - 1 Ws 348/14   

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https://dejure.org/2014,30153
OLG Nürnberg, 29.09.2014 - 1 Ws 348/14 (https://dejure.org/2014,30153)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29.09.2014 - 1 Ws 348/14 (https://dejure.org/2014,30153)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29. September 2014 - 1 Ws 348/14 (https://dejure.org/2014,30153)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 63; StGB § 67d; GG Art. 2 Abs. 2 Satz 2
    Entscheidung über die Fortdauer einer bereits langdauernden Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Anlassdelikte: sexuell motivierte rücksichtslose und grausame Morde an Kindern); Prüfung der Legalprognose; Prüfung des Antrags des Untergebrachten auf ...

  • rechtsportal.de

    StGB § 62
    Entscheidung über die Fortdauer einer bereits langdauernden Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Anlassdelikte: sexuell motivierte rücksichtslose und grausame Morde an Kindern)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Entscheidung über die Fortdauer einer bereits langdauernden Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Anlassdelikte: sexuell motivierte rücksichtslose und grausame Morde an Kindern); Prüfung der Legalprognose; Prüfung des Antrags des Untergebrachten auf ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Weitere Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus muss verhältnismäßig sein

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 24.05.2018 - 1 Ws 53/18

    Verhältnismäßigkeit einer lang andauernden Unterbringung in einem psychiatrischen

    Dabei sind alle Besonderheiten des Falles zu berücksichtigen (BVerfGE 70, 297; BGH, NStZ-RR 2013, 339; OLG Nürnberg, Beschluss vom 29. September 2014, 1 Ws 348/14; OLG Koblenz, Beschluss vom 4. Juni 2014, 2 Ws 271/14; KG, Beschluss vom 30. März 2014, 2 Ws 29/14; jeweils zitiert nach juris).

    Einen Anhalt hierfür können die Strafrahmen derjenigen Tatbestände geben, die der Täter verwirklicht hat und an die seine Unterbringung anknüpft, aber auch diejenigen der von ihm drohenden Delikte (vgl. BVerfGE 70, 297; BVerfG, Beschluss vom 26. August 2013, 2 BvR 371/12; OLG Nürnberg, Beschluss vom 29. September 2014, 1 Ws 348/14; OLG Koblenz, Beschluss vom 4. Juni 2014, 2 Ws 271/14; KG, Beschluss vom 30. März 2014, 2 Ws 29/14; zitiert jeweils nach juris).

    Der im Einzelfall unter Umständen nachhaltige Einfluss des gewichtiger werdenden Freiheitsanspruchs wird jedoch dort an Grenzen stoßen, wo es mit Blick auf die Art der von dem Untergebrachten drohenden Taten, deren Bedeutung und deren Wahrscheinlichkeit vor dem staatlichen Schutzauftrag für die Rechtsgüter des Einzelnen und der Allgemeinheit unvertretbar erscheint, den Untergebrachten in die Freiheit zu entlassen (vgl. BVerfGE 70, 297; Beschluss vom 26. August 2013 - 2 BvR 371/12 - Rn. 47, zitiert nach juris; OLG Nürnberg, Beschluss vom 29. September 2014 - 1 Ws 348/14 - OLG Koblenz, Beschluss vom 04. Juni 2014 - 2 Ws 271/14 - OLG Frankfurt, Beschluss vom 25. März 2014 - 3 Ws 135/14 - KG, Beschluss vom 30. März 2014 - 2 Ws 29/14 - OLG Bamberg; Beschluss vom 26. Februar 2014 - 1 Ws 52/14 - OLG München, Beschluss vom 10. Januar 2014 - 1 Ws 1062/13 - jeweils zitiert nach juris).

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