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   OLG Nürnberg, 30.05.2017 - 2 Ws 98/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,27360
OLG Nürnberg, 30.05.2017 - 2 Ws 98/17 (https://dejure.org/2017,27360)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 30.05.2017 - 2 Ws 98/17 (https://dejure.org/2017,27360)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 30. Mai 2017 - 2 Ws 98/17 (https://dejure.org/2017,27360)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Burhoff online

    Digitalisierte Akte, Kopien, Erstattungsfähigkeit

  • IWW

    RVG-VV Nr. 7000 Nr. 1 Buchst. a); § 43a Abs. 6 BRAO
    Auslagen

  • BAYERN | RECHT

    VV RVG 7000 Nr. 1 a); RVG § 33, § 56
    Dokumentenpauschale für elektronische Akte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch des Pflichtverteidigers auf eine Dokumentenpauschale zur Anfertigung von Ausdrucken der auf einen digitalen Datenträger gespeicherten Akte; Umfang der Fortbildungspflicht des Verteidigers

  • Burhoff online

    Dokumentenpauschale, Kopien, überlassene Akten-CD

  • Anwaltsblatt

    VV RVG NR. 7000 Ziff. 1 lit. a
    Dokumentenpauschale bei digitalisierter Akte grundsätzlich erstattungsfähig

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch des Pflichtverteidigers auf eine Dokumentenpauschale zur Anfertigung von Ausdrucken der auf einen digitalen Datenträger gespeicherten Akte; Umfang der Fortbildungspflicht des Verteidigers

  • rechtsportal.de

    Anspruch des Pflichtverteidigers auf eine Dokumentenpauschale zur Anfertigung von Ausdrucken der auf einen digitalen Datenträger gespeicherten Akte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Kopien aus der digitalisierten Akte, oder: Der Verteidiger muss sich keinen Laptop kaufen

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    VV RVG NR. 7000 Ziff. 1 lit. a
    Dokumentenpauschale bei digitalisierter Akte grundsätzlich erstattungsfähig

Besprechungen u.ä.

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    VV RVG NR. 7000 Ziff. 1 lit. a
    Dokumentenpauschale bei digitalisierter Akte grundsätzlich erstattungsfähig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2017, 1234
  • AnwBl 2017, 1235
  • AnwBl Online 2017, 786
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Frankfurt, 03.04.2018 - 2 Ws 1/18

    Festsetzung der Vergütung bzgl. Dokumentenpauschale

    Dieser Grundsatz kann allerdings durch entsprechenden Sachvortrag durchbrochen werden, da - wie das Oberlandesgericht Nürnberg in seiner Entscheidung vom 30.05.2017 (Az.: 2 Ws 98/17) zutreffend ausführt - derzeit noch keine gesetzliche Verpflichtung eines Rechtsanwalts zur ausschließlichen Verwendung einer elektronischen bzw. digitalisierten Verfahrensakte besteht.
  • VG Cottbus, 15.07.2020 - 1 KE 24/19
    Was zur Bearbeitung der Rechtssache sachgemäß ist, bestimmt sich nicht nach der subjektiven Rechtsauffassung des Prozessbevollmächtigten, sondern nach der allgemeinen Verkehrsanschauung im Prozessrechtsverkehr, wobei allerdings die Eigenverantwortlichkeit des Prozessbevollmächtigten für die Prozessführung zu berücksichtigen und eine kleinliche Handhabung bei der erforderlichen Glaubhaftmachung der Entstehung und Notwendigkeit der Kosten zu vermeiden ist (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 18. September 2007 - OVG 1 K 70.06 -, juris Rn. 4; OLG Nürnberg, Beschl. v. 30. Mai 2017 - 2 Ws 98/17 -, juris Rn. 27).
  • VG Cottbus, 16.07.2020 - 1 KE 34/19
    Was zur Bearbeitung der Rechtssache sachgemäß ist, bestimmt sich nicht nach der subjektiven Rechtsauffassung des Prozessbevollmächtigten, sondern nach der allgemeinen Verkehrsanschauung im Prozessrechtsverkehr, wobei allerdings die Eigenverantwortlichkeit des Prozessbevollmächtigten für die Prozessführung zu berücksichtigen und eine kleinliche Handhabung bei der erforderlichen Glaubhaftmachung der Entstehung und Notwendigkeit der Kosten zu vermeiden ist (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 18. September 2007 - OVG 1 K 70.06 -, juris Rn. 4; OLG Nürnberg, Beschl. v. 30. Mai 2017 - 2 Ws 98/17 -, juris Rn. 27).
  • LG Braunschweig, 21.12.2017 - 16 KLs 16/14

    Aktenkopien Erstattungsfähigkeit

    Ob die Anfertigung zur sachgerechten Bearbeitung erforderlich ist, beurteilt sich im Einzelfall nach dem objektiven Standpunkt eines vernünftigen sachkundigen Dritten (OLG Nürnberg, Beschluss vom 30.5.2017, 2 Ws 98/17, zitiert nach juris).
  • OLG Brandenburg, 09.01.2020 - 2 Ws 248/19

    Umfang der Erstattungsfähigkeit der Kosten für das Ablichten der gesamten Akte

    Die Beurteilung der Notwendigkeit der Herstellung von Kopien hat dabei im Einzelfall anhand der objektiven Sichtweise eines vernünftigen und sachkundigen Dritten zu erfolgen (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 30. Mai 2017 - 2 Ws 98/17, DAR 2017, 492 m.w.N).
  • LG Braunschweig, 21.02.2017 - 16 KLs 411 Js 22675/10
    Ob die Anfertigung zur sachgerechten Bearbeitung erforderlich ist, beurteilt sich im Einzelfall nach dem objektiven Standpunkt eines vernünftigen sachkundigen Dritten (OLG Nürnberg, Beschluss vom 30.5.2017, 2 Ws 98/17, zitiert nach juris).
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