Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 31.01.2012 - 1 U 1522/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,8167
OLG Nürnberg, 31.01.2012 - 1 U 1522/11 (https://dejure.org/2012,8167)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 31.01.2012 - 1 U 1522/11 (https://dejure.org/2012,8167)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - 1 U 1522/11 (https://dejure.org/2012,8167)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Notare Bayern PDF, S. 37 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    BGB §448 Abs. 2, § 306 Abs. 2, § 305 Abs. 1, §§ 278, 195, 146, 308 Nr. 1, § 147 Abs. 2, §§ 242, 181, 812 Abs. 1 Satz 1, § 310 Abs. 3 Nr. 1 und 2, § 50 Abs. 1, § 818 Abs. 3; EStG § 7
    Unangemessen lange Annahmefrist bei Bauträgerverträgen

  • openjur.de

    §§ 147 Abs. 2, 242, 308 Nr. 1 BGB

  • openjur.de

    Kauf einer Eigentumswohnung: Inhaltskontrolle der Frist für die Bindung des Käufers an das Kaufangebot; Verwirkung des Rückforderungsanspruchs des Käufers wegen Nichtzustandekommens des Kaufvertrages

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 308, 147, 242
    Unangemessen lange Annahmefrist bei Bauträgerverträgen (Hier: höchstens sechs bis acht Wochen)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 308 Nr. 1; BGB § 147 Abs. 2; BGB § 242
    Formularmäßige Vereinbarung einer Annahmefrist von mehr als vier Monaten in den AGB des Verkäufers von noch zu sanierenden Eigentumswohnungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Annahmefrist von mehr als vier Monaten unwirksam!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Formularmäßige Vereinbarung einer Annahmefrist von mehr als vier Monaten in den AGB des Verkäufers von noch zu sanierenden Eigentumswohnungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • Notare Bayern PDF, S. 37 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    BGB §448 Abs. 2, § 306 Abs. 2, § 305 Abs. 1, §§ 278, 195, 146, 308 Nr. 1, § 147 Abs. 2, §§ 242, 181, 812 Abs. 1 Satz 1, § 310 Abs. 3 Nr. 1 und 2, § 50 Abs. 1, § 818 Abs. 3; EStG § 7
    Unangemessen lange Annahmefrist bei Bauträgerverträgen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Annahmefrist von mehr als vier Monaten ist unwirksam! (IMR 2012, 382)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 630
  • BauR 2012, 1148
  • BauR 2012, 1815
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 27.09.2013 - V ZR 52/12

    Bauträgervertrag: Frist für den Eingang der Annahmeerklärung; Inhaltskontrolle

    Nach Ansicht des Berufungsgerichts (dessen Entscheidung in MDR 2012, 630 f. veröffentlicht ist) hat der Kläger einen Anspruch auf Rückerstattung des um die Mieteinnahmen reduzierten Kaufpreises nebst Prozesszinsen aus ungerechtfertigter Bereicherung Zug um Zug gegen Rückübertragung des Wohnungseigentums, weil der Kaufvertrag nicht zustande gekommen sei.
  • OLG Stuttgart, 23.10.2014 - 7 U 54/14

    Lebens- und Rentenversicherungsvertrag: Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung

    Die Steuervorteile beruhen ferner auf dem Abschluss des Kausalgeschäfts, nicht auf dem rechtsgrundlosen Erwerb, so dass sie nicht anspruchsmindernd im Wege einer Saldierung berücksichtigt werden können (vgl. auch OLG Nürnberg, Urteil vom 31. Januar 2012 - 1 U 1522/11, BeckRS 2012, 07733; für den fehlerhaften Beitritt zu einer Gesellschaft: BGH, Urteil vom 23. September 2008 - XI ZR 262/07, BeckRS 2008, 22673 Rn. 33).
  • KG, 15.06.2012 - 11 U 18/11

    Rückabwicklung des Kaufs einer Eigentumswohnung: Sittenwidrigkeit wegen Wuchers;

    Dies bedeutet bei ungleichartigen Leistungen, dass der Bereicherungsschuldner die erlangte Leistung nur Zug um Zug gegen seine volle Gegenleistung herauszugeben braucht, ohne dass es der Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts bedarf (zum Vorstehenden: OLG Nürnberg v. 31.1.2012 - 1 U 1522/11, zitiert nach juris Rz. 65; BGH v. 14.7.2000 - V ZR 82/99, NJW 2000, 3064).

    Sowohl nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs als auch des OLG Nürnberg liegen die Kosten der Finanzierung eines Vertrages allein im Risikobereich und im wirtschaftlichen Interesse des Käufers (BGH v. 6.12.1991 - V ZR 311/89, NJW 1992, 1037; 1038; BGH v. 14.7.2000 - V ZR 82/99, NJW 200, 3064; OLG Nürnberg v. 31.1.2012 - 1 U 1522/11, zitiert nach j u ris Rz. 66).

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