Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 31.12.2002 - 3 U 904/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,8493
OLG Nürnberg, 31.12.2002 - 3 U 904/00 (https://dejure.org/2002,8493)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 31.12.2002 - 3 U 904/00 (https://dejure.org/2002,8493)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 31. Dezember 2002 - 3 U 904/00 (https://dejure.org/2002,8493)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,8493) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Benutzung des Zeichens "FRÜHSTÜCKS-DRINK" als Marke im Sinne der Rechtsprechung des EuGH

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Benutzen des Zeichens "FRÜHSTÜCKS-DRINK" als Marke; Aufbringen auf der Verpackung ; Mit Vitaminen und cerealen Ballaststoffen angereichertes Milchmischgetränk; Zusätzlich zur Herstellermarke; Kennzeichnung einer ganze Produktlinie

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 206
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 24.08.2006 - 3 U 205/04

    Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "METRO" und "MetroBus"

    Die Annahme des kennzeichnenden Gebrauchs einer Bezeichnung in der Beanstandungsform wird im Sinne eines möglichst umfassenden Kennzeichenschutzes einen relativ weit auszudehnenden Bereich von Benutzungshandlungen umfassen müssen (vgl. dazu auch: OLG Nürnberg GRUR-RR 2003, 206, 207 -FRÜHSTÜCKS-DRINK unter Bezugnahmen auf Fezer, Markenrecht, 3. Aufl./2001, Rn. 30 c zu § 14 MarkenG).
  • BPatG, 18.04.2007 - 28 W (pat) 144/05
    Für den Schutz nach § 5 Abs. 2 MarkenG kann es auch durchaus eine Rolle spielen, ob eine Wortneubildung vorliegt (vgl. BGH GRUR-RR 2003, 206 - FRÜHSTÜCKS-DRINK), während dies bei der Prüfung der nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 erforderlichen Unterscheidungskraft grundsätzlich irrelevant ist (vgl. EuGH GRUR 2004, 146 - DOUBLEMINT).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht