Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 03.03.2011 - 9 UF 1390/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,10503
OLG Nürnberg, 03.03.2011 - 9 UF 1390/10 (https://dejure.org/2011,10503)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 03.03.2011 - 9 UF 1390/10 (https://dejure.org/2011,10503)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 03. März 2011 - 9 UF 1390/10 (https://dejure.org/2011,10503)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,10503) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Notare Bayern PDF, S. 77

    EGBGB Art. 15 Abs. 1; BGB § 1379 Abs. 1 Nr. 1
    Unwandelbarkeit der Anknüpfung nach Art. 15 Abs.1 EGBGB

  • openjur.de

    Art. 15 Abs. 1 EGBGB

  • openjur.de

    Internationales Privatrecht: Wandelbarkeit eines ausländischen Güterrechtsstatuts

  • Deutsches Notarinstitut

    EGBGB Art. 4 Abs. 1, 15
    Bestimmung des Güterstatuts bei wandelbarer Rückverweisung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGBGB Art. 15 Abs. 1
    Maßgebliches Güterrechtsstatut

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Maßgebliches Güterrechtsstatut

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 1509
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 31.03.2014 - 15 UF 186/13

    Sicherung des künftigen Zugewinnausgleichsanspruchs durch Arrest: Anwendbares

    Nach der so genannten Versteinerungstheorie werden Rechtsänderungen des fremden Rechts von der Verweisung nicht erfasst, so dass es ausschließlich auf das zum Zeitpunkt der Eheschließung geltende ausländische Recht ankommt (BGH NJW 1963, 1975, 1976 f.; OLG Nürnberg FamRZ 2011, 1509, 1510).
  • OLG Frankfurt, 17.11.2016 - 20 W 103/15

    Anwendung deutschen Erbrechts für in Jugoslawien geborenen Erblasser

    Teilweise wird dabei auf Art. 4 Abs. 3 S. 1 EGBGB abgestellt, wonach dann, wenn auf das Recht eines Staates mit mehreren Teilrechtsordnungen verwiesen wird, ohne die maßgebende zu bezeichnen, das Recht dieses Staates bestimmt, welche Teilrechtsordnung anzuwenden ist (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 25.02.2000, Az. 5 UF 11/99, zitiert nach juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.1994, Az. 1 UF 46/94, zitiert nach juris; wohl auch OLG Nürnberg, Beschluss vom 03.03.2011, Az. 9 UF 1390/10, zitiert nach juris).

    Insoweit wird mittlerweile überwiegend vertreten, dass es jedenfalls für die Anwendung des von der Verweisung erfassten ausländischen Internationalen Privatrechts des fremden Rechts nicht auf die Rechtslage zum Zeitpunkt der Eheschließung ankomme, sondern auf diejenige zum Zeitpunkt des Erbfalls abzustellen sei, wobei sich im Falle einer Rechtsänderung die konkret anzuwendende Norm aus den intertemporalen Regeln des fremden Rechts ergeben soll (vgl. u.a. OLG Hamm, Beschluss vom 08.10.2009, Az. 15 Wx 292/08, m.w.N. zitiert nach juris; OLG München, Beschluss vom 03.02.2011, a.a.O.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.03.2011, a.a.O., mit einer Vielzahl von weiteren Nachweisen; Thorn, a.a.O., 75. Aufl. 2016, (IPR) EGBGB 15, Rn. 3, m.w.N.; a.A. wohl OLG Nürnberg, Beschluss vom 03.03.2011, Az. 9 UF 1390/10, zitiert nach juris, wobei allerdings unklar bleibt, wieso das OLG Nürnberg dann in der Sache auf das erst am 01.01.1983 in der SFRJ in Kraft getretene "Gesetz zur Lösung von Gesetzeskollisionen mit den Bestimmungen über das Verhältnis zu ausländischen Staaten - IPR-Gesetz - der SFRJ" vom 15.07.1982 (siehe unten) abgestellt hat, obwohl die dortige Ehe bereits am 30.06.1966 geschlossen worden ist).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht