Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Rechtsschutzbedürfnis für einstweilige Verfügung zur Datensicherung bei einem Provider

• JurPC

  Kein Rechtsschutzbedürfnis für einstweilige Verfügung zur Sicherung der Verkehrsdaten im Verfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Auskunftserteilung zur Sicherung von Verkehrsdaten gem. § 101 Abs. 9 Urheberrechtsgesetz (UrhG) durch einstweilige Anordnung nach §§ 49 ff. des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG); ...

 
• Judicialis

  FamFG §§ 49 ff; ; UrhG § 101 Abs. 9; ; ZPO § 935; ; ZPO § 940

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zulässigkeit einer einstweiligen Verfügung hinsichtlich der Sicherung und Verwendung von Verkehrsdaten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 49 ff. FamFG; § 101 Abs. 9 UrhG; §§ 935, 940 ZPO
  Verkehrsdaten können nicht mit einstweiliger Verfügung gesichert werden / Filesharing

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Anordnung zur Sicherung der Verkehrsdaten ausreichend

Papierfundstellen

• MMR 2010, 143 (Ls.)

Wird zitiert von ... (3)

• OLG Hamburg, 17.02.2010 - 5 U 60/09

  Internet-Musiktauschbörse: Datenverwendung durch unterbliebene Löschung bzw. …

  Das Vorgehen im Rahmen einer einstweiligen Verfügung ist zur Durchsetzung des streitgegenständlichen Anspruchs als Sicherungsmaßnahme zulässig, gerade weil ansonsten der durchzusetzende Anspruch ins Leere geht (ähnlich für einstweilige Anordnung: OLG Köln GRUR-RR 2009, 9 - Ganz anders; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2009, 379, 380 - Datensicherung zur Auskunftserteilung; ablehnend: OLG Frankfurt, Beschluss vom 12.11.09,11 W 41/09- zitiert nach juris, OLG Nürnberg, Beschluss vom 03.06.09, 3 W 471/09).
• OLG Köln, 19.10.2010 - 2 Wx 157/10

  Gerichtskosten im Verfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG

  Deshalb bestimmt sich hier jetzt das Verfahren zur Entscheidung über einen Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung nach den §§ 49 ff. FamFG (vgl. OLG Nürnberg, OLG-Report 2009, 833;… Backhaus in Schulze/Mestmäcker, UrhKomm, Stand August 2010, § 101, Rdn. 73).
• OLG Köln, 24.01.2011 - 2 Wx 18/11

  Anforderungen an die Gerichtskostenrechnung im Verfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG

  Deshalb bestimmt sich hier jetzt das Verfahren zur Entscheidung über einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach den §§ 49 ff. FamFG (vgl. OLG Nürnberg, OLG-Report 2009, 833;… Backhaus in Schulze/Mestmäcker, UrhKomm, Stand August 2010, § 101, Rdn. 73).