Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 03.12.2013 - 3 U 410/13   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Facebook-"Abmahnwelle" - Rechtsmissbräuchlichkeit der massenhaften Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen Verstößen gegen § 5 TMG im Rahmen von Facebook-Seiten.

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    TMG § 5; UWG § 8 IV; § 5 TMG; § 8 Abs. 4 UWG; TMG § 5; UWG § 8 IV; § 5 TMG; § 8 Abs. 4 UWG; TMG § 5; UWG § 8 IV
    Rechtsmissbräuchliche Mehrfachabmahnungen

  • ra-skwar.de

    Abmahnung, rechtsmißbräuchliche - Facebook

  • JurPC

    Zur Rechtsmissbräuchlichkeit von Mehrfachabmahnungen wegen Verstößen gegen die Impressumspflicht

  • kanzlei.biz

    Massenhafte Verfolgung von Unterlassungsansprüchen wegen Verstößen gegen die Impressumspflicht auf Facebook ist rechtsmissbräuchlich

  • rabüro.de

    Massenabmahnung wegen Impressums-Verstoß auf Facebook ist rechtsmissbräuchlich

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmissbrauch durch Facebook-Mehrfachabmahnungen wegen Impressumsverstoß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Fehlerhaftes Facebook-Impressum: Massenabmahner verliert

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch Binary Services GmbH / REVOLUTIVE SYSTEMS GmbH

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Rechtsmissbräuchliche Serienabmahnung wegen Verstößen gegen Impressumspflicht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Erfolg gegen Massenabmahner: Rechtsmissbrauch bestätigt

Besprechungen u.ä. (2)

  • ra-plutte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Folgen der Missbrauchsurteile des OLG Nürnberg zu Facebook-Massenabmahnungen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsmissbrauch durch massenhafte Abmahnungen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Nürnberg vom 03.12.2013, Az.: 3 U 410/13 (Rechtsmissbrauch durch Facebook-Mehrfachabmahnungen wegen Impressumsverstoß)" von RA Alexander Schultz, LL.M., original erschienen in: WRP 2014, 235 - 239.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 166
  • MIR 2013, Dok. 096



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Düsseldorf, 28.04.2017 - 15 U 34/16  

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher

    Das vom Gesetz als typischer Beispielsfall für einen Rechtsmissbrauch betonte reine Gebührenerzielungsinteresse ist anzunehmen, wenn aus der Sichtweise eines wirtschaftlich denkenden Unternehmers der Anspruchsberechtigte kein nennenswertes wirtschaftliches oder wettbewerbspolitisches Interesse an der Rechtsverfolgung haben kann (BGH GRUR 2001, 260 (261) - Vielfachabmahner; OLG Nürnberg WRP 2014, 235 Rn 6).

    Ein Missbrauch liegt nahe, wenn der Mitbewerber, obwohl er finanzschwach ist , Abmahnungen in großer Zahl ausspricht (OLG Hamm MMR 2009, 865 (866); OLG Köln WRP 2013, 1390 Rn 14; OLG Nürnberg WRP 2014, 235 Rn 12).

  • LG Duisburg, 28.06.2018 - 21 O 31/18  

    Unterlassungsanspruch eines Mitbewerbers wegen irreführender und

    Ein Missbrauch ist dann anzunehmen, wenn die Abmahntätigkeit sich verselbstständigt, d.h. in keinem vernünftigen Verhältnis zur gewerblichen Tätigkeit des Abmahnenden steht und bei objektiver Betrachtung an der Verfolgung bestimmter Wettbewerbsverstöße kein nennenswertes wirtschaftliches Interesse außer dem Gebührenerzielungsinteresse bestehen kann (BGH GRUR 2012, 286 Rn. 13 ; OLG Hamm WRP 2011, 501 (505) und WRP 2016, 100; OLG Nürnberg WRP 2014, 235 Rn. 6; KG WRP 2011, 1319).
  • LG Flensburg, 14.05.2014 - 6 O 12/14  

    "Öko" ohne Zertifizierung einer Öko-Kontrollstelle wettbewerbswidrig

    Der Umfang von 199 Abmahnungen in wenigen Tagen, der dem vom Beklagten zitierten Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg (Urteil vom 03.12.2013, 3 U 410/13, zit. JURIS Rn. 11), mit dem eine Unterlassungsklage wegen Rechtsmissbrauchs abgewiesen wurde, zugrunde lag, wird nicht annähernd erreicht.
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