Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 04.07.2016 - 7 UF 775/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Wirksamkeitsvoraussetzungen eines Antrags auf Verlängerung der Beschwerbegründungsfrist
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Nürnberg, 05.04.2016 - 107 F 3182/14
- OLG Nürnberg, 04.07.2016 - 7 UF 775/16
Papierfundstellen
- FamRZ 2017, 387
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.05.2012 - XII ZB 375/11
Familienstreitsache: Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der …
Auszug aus OLG Nürnberg, 04.07.2016 - 7 UF 775/16
Vorsorglich beantragt der Antragsteller unter Berufung auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (FamRZ 2012, 1205) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist.Dieser Verstoß hatte jedoch, anders als in dem Fall, welcher der von dem Antragsteller zitierten Entscheidung des Bundesgerichtshofs (FamRZ 2012, 1205) zugrunde lag, keinerlei Auswirkungen auf die Fähigkeit des Antragstellers, die Beschwerdebegründungsfrist einzuhalten.
- BGH, 15.04.2014 - VI ZR 462/13
Rechtsmittelverwerfung vor Entscheidung über einen Wiedereinsetzungsantrag
Auszug aus OLG Nürnberg, 04.07.2016 - 7 UF 775/16
Über den Antrag des Antragstellers, ihm Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist zu gewähren, kann zusammen mit der Entscheidung über die Beschwerde entschieden werden (vgl. BGH MDR 2014, 1225). - BGH, 20.08.2014 - XII ZB 155/13
Rechtsmittel in Ehe- und Familienstreitsachen: Pflicht des …
Auszug aus OLG Nürnberg, 04.07.2016 - 7 UF 775/16
Selbst wenn die für die Entscheidung nicht zuständige Richterin am Amtsgericht die von dem Antragsteller begehrte Fristverlängerung gewährt hätte, wäre diese ohne Wirkung geblieben, (vgl. BGH, FamRZ 2014, 1845, Rn. 5).