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OLG Nürnberg, 06.02.2012 - 7 WF 17/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Abänderung eines Unterhaltstitels: Rückwirkende Herabsetzung für eine mehr als ein Jahr vor Rechtshängigkeit des Herabsetzungsantrags liegende Zeit bei Einhaltung der Monatsfrist
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zeitliche Grenzen zur Abänderung eines Unterhaltstitels
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 240; FamFG § 238 Abs. 3 S. 4
Zeitliche Grenzen der Abänderung eines Unterhaltstitels - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Nürnberg, 13.12.2011 - 109 F 3562/11
- OLG Nürnberg, 06.02.2012 - 7 WF 17/12
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 1027
- FamRZ 2012, 1242
- Rpfleger 2012, 441
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 25.03.2010 - 17 WF 66/10
Kindesunterhalt: Abänderung einer Unterhaltsentscheidung nach erfolgter …
Auszug aus OLG Nürnberg, 06.02.2012 - 7 WF 17/12
Unter anderem auch deshalb hält Lorenz (…in Zöller, a.a.O., § 240 RdNr. 11 und 12), der von einer "generellen Begrenzung des Rückwirkungszeitraums" durch § 240 Abs. 2 Satz 4 FamFG i. V. mit § 238 Abs. 3 Satz 4 FamFG ausgeht, im Anschluss an eine entsprechende Entscheidung des KG vom 25.3.2010 - 17 WF 66/10 - zu der ebenfalls in § 240 FamFG geregelten Abänderung eines (bei Feststellung der Vaterschaft ergangenen) Unterhaltstitels nach § 237 FamFG zur Vermeidung grob unbilliger Ergebnisse im Einzelfall eine teleologische Reduktion des § 238 Abs. 3 Satz 4 FamFG für geboten (…so auch Bömelburg in Prütting/Helms, FamFG 2. Aufl., § 240 RdNr. 21).
- BGH, 10.01.2019 - V ZR 138/18
Rechtsstreit über das Zustehen eines Unterlassungsanspruchs gemäß § 1004 Abs. 1 …
Ist aber eine auf Unterlassung des Ausbaus gerichtete Klage des Beklagten rechtskräftig abgewiesen worden, steht - als kontradiktorisches Gegenteil - fest, dass der Kläger zu einem Ausbau berechtigt ist und eine hierauf gerichtete Feststellungsklage gemäß § 261 Abs. 3 Nr. 1 ZPO unzulässig wäre (vgl. Senat, Urteil vom 29. Juni 2012 - V ZR 97/11, NJW-RR 2012, 1027 Rn. 7). - KG, 26.11.2013 - 18 UF 219/13
Elterliche Sorge: Beschwerdebefugnis des nicht sorgeberechtigten Vaters gegen …
- KG, 26.11.2013 - 18 UF 224/13
Umgangsregelung: Beschwerdeberechtigung des nicht sorgeberechtigten betreuenden …