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   OLG Nürnberg, 09.10.2014 - 8 W 2010/14   

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https://dejure.org/2014,32389
OLG Nürnberg, 09.10.2014 - 8 W 2010/14 (https://dejure.org/2014,32389)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 09.10.2014 - 8 W 2010/14 (https://dejure.org/2014,32389)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 09. Oktober 2014 - 8 W 2010/14 (https://dejure.org/2014,32389)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 16.09.2004 - III ZB 33/04

    Anforderungen an den Vortrag des Antragstellers im selbständigen Beweisverfahren;

    Auszug aus OLG Nürnberg, 09.10.2014 - 8 W 2010/14
    Dabei kann es sich nur um völlig eindeutige Fälle handeln, in denen evident ist, dass der behauptete Anspruch keinesfalls bestehen kann (BGH, Beschluss v. 16.09.2004, III ZB 33/04, juris; Kloth, Private Unfallversicherung, 2. Aufl., U, Rn. 25).
  • BGH, 07.03.2007 - IV ZR 137/06

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Invaliditätsleistungen in der privaten

    Auszug aus OLG Nürnberg, 09.10.2014 - 8 W 2010/14
    Der Bundesgerichtshof hat im Urteil vom 07.03.2007 (Gz.: IV ZR 137/06, juris) Grundsätze zu den inhaltlichen Anforderungen an eine entsprechende ärztliche Feststellung aufgestellt, u.a. aber auch, dass an die Feststellungen keine hohen Anforderungen zu stellen sind (a.a.O., Rn. 10).
  • BGH, 24.09.2013 - VI ZB 12/13

    Selbständiges Beweisverfahren: Rechtliches Interesse an einer vorprozessualen

    Auszug aus OLG Nürnberg, 09.10.2014 - 8 W 2010/14
    Das rechtliche Interesse besteht bereits dann, wenn die begehrte Feststellung der Vermeidung eines Rechtsstreits dienen kann, auch wenn möglicherweise eine abschließende Klärung durch das Sachverständigengutachten nicht möglich ist und eine weitere Sachaufklärung erforderlich erscheint (BGH, Beschluss v. 24.09.2013, VI ZB 12/13, juris).
  • OLG Celle, 10.05.2011 - 8 W 27/11

    Selbständiges Beweisverfahren im Rahmen der privaten Unfallversicherung

    Auszug aus OLG Nürnberg, 09.10.2014 - 8 W 2010/14
    Der Vermeidung eines Rechtsstreits dient ein selbständiges Beweisverfahren deshalb auch dann, wenn ein Beweisergebnis den Antragsteller zu einer Abstandnahme von der ursprünglich vielleicht beabsichtigten Klage bewegen kann (OLG Celle, Beschluss v. 10.05.2011, 8 W 27/11, juris; OLG Karlsruhe, Beschluss v. 16.05.2013, juris).
  • OLG Frankfurt, 13.09.1999 - 22 W 49/99
    Auszug aus OLG Nürnberg, 09.10.2014 - 8 W 2010/14
    Eine Kostenentscheidung ist nicht veranlasst (Kratz in Beck-OK, ZPO, § 490, Rn. 6; OLG Frankfurt, Beschluss v. 13.09.1999, 22 W 49/99, juris), mangels Anfall von Gerichtskosten im gegenständlichen Beschwerdeverfahren ist auch eine Streitwertfeststellung entbehrlich.
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