Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 10.10.2016 - 14 U 1168/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,44505
OLG Nürnberg, 10.10.2016 - 14 U 1168/15 (https://dejure.org/2016,44505)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 10.10.2016 - 14 U 1168/15 (https://dejure.org/2016,44505)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 10. Januar 2016 - 14 U 1168/15 (https://dejure.org/2016,44505)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,44505) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eigentumsverhältnisse an einer sog. Aufdach-Solaranlage

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 93, 94, 97, 98, 1120; ZVG § 55 Abs. 2
    Keine Zubehöreigenschaft einer sog. Aufdach-Photovoltaikanlage bei ausschließlicher Einspeisung des Stroms ins öffentliche Netz

  • RA Kotz

    Aufdachsolaranlage als Bestandteil oder Zubehör des Grundstücks

  • erdigital.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    §§ 93, 94 Abs. 1 Satz 1, 94 Abs. 2, 97, 98, 1120 BGB, § 55 Abs. 2 ZVG
    Rechtliche Einordnung einer sog. Aufdachsolaranlage als Bestandteil oder Zubehör des Grundstücks

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eigentumsverhältnisse an einer sog. Aufdach-Solaranlage

  • rechtsportal.de

    Eigentumsverhältnisse an einer sog. Aufdach-Solaranlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wem gehört die Dach-Photovoltaikanlage?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Photovoltaikanlage unter bestimmten Voraussetzungen kein wesentlicher Bestandteil

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Auf-Dach-Solaranlage bleibt eigenständige bewegliche Sache

Besprechungen u.ä. (2)

  • fc-heidelberg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Aufdach-Photovoltaikanlage ist doch kein Zubehör!

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Aufdachsolaranlage ist weder wesentlicher Bestandteil noch Zubehör des Grundstücks! (IVR 2017, 93)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 24
  • Rpfleger 2017, 351
  • BauR 2017, 602
  • BauR 2017, 886
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 19.09.2017 - 12 U 70/17

    Zwangsvollstreckung: Bindung des Rechtsnachfolgers an einen nach Veräußerung der

    Die Drittwiderspruchsklage ist jedoch deshalb unschlüssig, weil die Solaranlage - es handelt sich um eine bewegliche Sache und nicht um einen Grundstücksbestandteil (OLG Oldenburg, Beschluss vom 27.09.2012 - 12 W 230/12 -, Rn. 4 - juris; OLG Nürnberg, Urteil vom 10.10.2016 - 14 U 1168/15 - juris) - entweder noch immer im Eigentum des Ehemannes der Klägerin steht (dazu siehe unten Ziff. 6), oder zwar Eigentum der Klägerin ist, aber gem. § 265 Abs. 2 ZPO einer prozessualen Mithaftung unterliegt, aufgrund derer die Klägerin der Vollstreckung nicht widersprechen kann (dazu siehe unten, Ziff. 4, 5).

    Soweit die Klägerin hingegen mit Schriftsatz vom 13.09.2017 geltend macht, die Solaranlage stehe - entgegen dem bisherigen Klagevortrag - seit ihrer Anschaffung im Jahr 2010 im Miteigentum der Klägerin (zusammen mit ihrem Ehemann) und falle - da vor Rechtshängigkeit erworben - nicht unter § 265 Abs. 2 ZPO, da sie als bewegliche Sache eigentumsrechtlich gesondert zu betrachten sei, ist der Klägerin in rechtlicher Hinsicht zuzugeben, dass eine sog. Auf-Dach-Photovoltaikanlage kein Grundstücksbestandteil ist (OLG Nürnberg, Urteil vom 10.10.2016 - 14 U 1168/15 - juris; OLG Oldenburg, Beschluss vom 27. September 2012 - 12 W 230/12 -, Rn. 3, juris; J. Schmidt in: Erman, BGB, 15. Aufl. 2017, § 97 BGB, Rn. 23 m.N.; Vieweg in: Herberger/Martinek/Rüßmann u.a., jurisPK-BGB, 8. Aufl. 2017, § 97 BGB, Rn. 24).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht