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   OLG Nürnberg, 11.09.2015 - 7 UF 451/15   

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https://dejure.org/2015,30079
OLG Nürnberg, 11.09.2015 - 7 UF 451/15 (https://dejure.org/2015,30079)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 11.09.2015 - 7 UF 451/15 (https://dejure.org/2015,30079)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 11. September 2015 - 7 UF 451/15 (https://dejure.org/2015,30079)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Zum Anspruch auf Teilhabe an der Hinterbliebenenversorgung, wenn der Ausgleichspflichtige zum Todeszeitpunkt wieder verheiratet war.

  • BAYERN | RECHT

    VersAusglG §§ 3 I, 5 II 1, 2, 20 III, 25 I, II, III, IV, V; BGB §§ 1585 I 2, 3, 1585b II, III
    Teilhabe an Hinterbliebenenversorgung bei erneuter Heirat des Ausgleichspflichtigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch des geschiedenen Ehegatten auf Teilhabe an der Hinterbliebenenversorgung aufgrund einer betrieblichen Versorgungszusage

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Teilhabe an der Hinterbliebenenversorgung bei Wiederheirat des Ausgleichspflichtigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    §§ 20, 25, 30 VersAusglG
    Anspruch des geschiedenen Ehegatten auf Teilhabe an der Hinterbliebenenversorgung aufgrund einer betrieblichen Versorgungszusage

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 94
  • FamRZ 2016, 550
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Frankfurt, 20.05.2016 - 4 UF 323/15

    Familienrecht: Ausgleich nach Scheidung - Teilhabeanspruch - Schuldnerverzug -

    Der Höhe nach ist die von den Antragsgegnerinnen an die Antragstellerin zu gewährende Teilhabe an der der Hinterbliebenen als zum Zeitpunkt des Todes des Ehemannes lebenden Ehefrau zustehenden Versorgung in mehrfacher Hinsicht beschränkt, vergl. OLG Nürnberg, FamRZ 2016, 550ff.
  • BGH, 19.07.2017 - XII ZB 486/15

    Herabsetzung des Anspruchs auf schuldrechtliche Ausgleichsrente durch

    Die Sozialversicherungsbeiträge sind daher nach einhelliger Auffassung hier nicht abzuziehen (OLG Nürnberg FamRZ 2016, 550, 553; BT-Drucks. 16/10144 S. 67; Palandt/Brudermüller BGB 76. Aufl. § 25 VersAusglG Rn. 6; BeckOGK/Fricke [Stand: 1. Mai 2017] § 25 VersAusglG Rn. 30; BeckOK BGB/Gutdeutsch [Stand: 1. Februar 2017] § 25 VersAusglG Rn. 8a; MünchKommBGB/Ackermann-Sprenger 7. Aufl. § 25 VersAusglG Rn. 18; Johannsen/Henrich/Holzwarth Familienrecht 6. Aufl. § 25 VersAusglG Rn. 17; Borth Versorgungsausgleich 8. Aufl. Kap. 5 Rn. 19; Wick Versorgungsausgleich 4. Aufl. Rn. 740; Ruland Versorgungsausgleich 4. Aufl. Rn. 849).
  • OLG Karlsruhe, 23.02.2018 - 2 UF 113/16

    Versorgungsausgleich: Anspruch einer Witwe auf Teilhabe an der

    Dies hat zu Folge, dass das Familiengericht die Höhe der Ausgleichsansprüche nach der Scheidung von Amts wegen feststellt und selbst an bezifferte Anträge der Beteiligten nicht gebunden ist (OLG Nürnberg, FamRZ 2016, 550, 551 f. m.w.N.).
  • OLG Hamm, 09.05.2019 - 2 UF 189/18

    Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich

    obergerichtlichen Rechtsprechung ist streitig, ob von dem Berechtigten die Zahlung der Hinterbliebenenrente gemäß den §§ 25 Abs. 4, 20 Abs. 3 VersAusglG i.V.m. § 1585 Abs. 1 S. 2 BGB monatlich im Voraus verlangt werden kann (so Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Beschl. v. 23.02.2012 - 5 UF 76/11, FamRZ 2012, 1723-1726, juris Rn. 40; OLG Nürnberg, Beschl. v. 11.09.2015 - 7 UF 451/15, FamRZ 2016, 550-554, juris 120) oder ob für die Fälligkeit der Rentenzahlung die Satzung des Versorgungsträgers maßgeblich ist (so OLG Frankfurt a.M. Beschlüsse vom 20.05.2016 - 4 UF 323/15, FamRZ 2017, 33-37, juris Rn. 26; vom 21.07.2011 - 3 UF 24/11, FamRZ 2012, 640, juris Rn. 11 f.).
  • OLG Frankfurt, 02.05.2016 - 4 UF 99/99
    Der Höhe nach ist die von den Antragsgegnerinnen an die Antragstellerin zu gewährende Teilhabe an der der Hinterbliebenen als zum Zeitpunkt des Todes des Ehemannes lebende n Ehefrau zustehenden Versorgung in mehrfacher Hinsicht beschränkt, vergl. OLG Nürnberg, FamRZ 2016, 550ff.
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