Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 12.03.2012 - 1 St OLG Ss 274/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Strafvereitelung, Strafverteidiger, Selbstschutzmaßnahme, Rat

  • openjur.de

    Strafbarkeit eines Verteidigers wegen versuchter Strafvereitelung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Annahme von Strafvereitelung durch einen Strafverteidiger

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Annahme von Strafvereitelung durch einen Strafverteidiger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Strafvereitelung des Strafverteidigers - Wann ist der Rat zu "Selbstschutzmaßnahmen” des Beschuldigten strafbar?

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

    Zur Strafvereitelung durch einen Strafverteidiger

Besprechungen u.ä. (2)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Nürnberg vom 12.03.2012, Az.: 1 St OLG Ss 274/11 (Vorwurf der Strafvereitelung gegen berufsrechtswidrig handelnden Verteidiger)" von RA Dr. Felix Ruhmannseder, original erschienen in: NJW 2012, 1895 - 1897.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1895
  • StV 2014, 19



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Bamberg, 23.02.2016 - 1 Ws 615/15  

    Verteidigerausschluss wegen versuchter Strafvereitelung

    (1) Dabei ist sich der Senat bewusst, dass die Stellung als Verteidiger in einem Strafprozess und das damit verbundene Spannungsverhältnis zwischen seiner Stellung als unabhängiges, der Wahrheit und Gerechtigkeit verpflichtetes Organ der Rechtspflege und seiner Beistandsfunktion und Treuepflicht gegenüber dem Angeklagten eine besondere Abgrenzung zwischen erlaubtem und unerlaubtem Verhalten im Hinblick auf den Straftatbestand der Strafvereitelung erforderlich macht (BGHSt 38, 345; 46, 53; BGH NJW 2006, 2421; BGH NJW 2009, 2690; OLG Bamberg a. a. O.; OLG Nürnberg NJW 2012, 1895) und dass vor diesem Hintergrund nach der Rspr. des BGH der Nachweis des subjektiven Tatbestandes bei einem Verteidigerverhalten erhöhten Anforderungen unterliegt (BGH NJW 2000, 2433, 2434 = BGHSt 46, 53ff; OLG Karlsruhe a. a. O.).

    Darüber hinaus hat er bei der Vernehmung in der Hauptverhandlung auch aktiv eingegriffen und diesen noch einmal ergänzend zu den vorgenannten Indizien befragt, obwohl er wusste, dass die Aussagen des T hierzu gerade nicht der Wahrheit entsprechen (vgl. auch OLG Nürnberg NJW 2012, 1895 zur Abgrenzung zwischen Täterschaft und bloßer Teilnahme an einer straflosen "Selbstvereitelung").

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