Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 20.08.2014 - 12 U 2119/13   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW
  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BGB §§ 242, 273, 280 I, 306, 307 II Nr. 1, 309 Nrn. 2, 3, 310 I, 320 I, 437 I Nr. 3, 651 I; ZPO §§ 3, 301, 538 II Nr. 7, 543 II 1; § 309 Nr. 3 BGB; § 309 Nr. 2 BGB; § 307 BGB; § 538 Abs. 2 Nr. 7 ZPO
    Vertrag über die Lieferung von Beton an einen Bauunternehmer: Inhaltskontrolle für ein Aufrechnungsverbot in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • RA Kotz

    Generelles Aufrechnungsverbot in AGB unwirksam

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307; BGB § 309 Nr. 3; BGB § 310 Abs. 1
    Formularmäßige Vereinbarung eines Aufrechnugnsverbots

  • rechtsportal.de

    BGB § 307 ; BGB § 309 Nr. 3 ; BGB § 310 Abs. 1
    Formularmäßige Vereinbarung eines Aufrechnugnsverbots

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Möglichkeit der Aufrechnung kann durch AGB nicht ausgeschlossen werden!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    AGB-Recht: Aufrechnungsverbot in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit eines bestimmten Aufrechnungsverbots in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unwirksames Aufrechnungsverbot in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Unwirksamkeit eines formularmäßigen Aufrechnungsverbots wegen unangemessener Benachteiligung auch gegenüber Unternehmern

  • kanzlei-schenderlein.de (Kurzinformation)

    AGB-Kontrolle: Unwirksamkeit eines Aufrechnungsverbots

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    AGB: Unwirksames Aufrechnungsverbot

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Aufrechnungsverbot in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit eines Aufrechnungsverbotes in AGB

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 242, 280, 307, 309, 310, 437, 651
    Unwirksamkeit von Aufrechnungsverboten in Werklieferungsvertrags-/Kaufvertrags-AGB im unternehmerischen Verkehr

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vorformuliertes Aufrechnungsverbot ist unwirksam! (IBR 2014, 654)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2014, 2241
  • BauR 2014, 2104



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Würzburg, 11.02.2016 - 1 HKO 2397/14

    Aufrechnungsverbot und Eingriff in das Äquivalenzverhältnis von Leistung und

    (OLG Nürnberg BauR 2014, 2104).

    Die Problemlage ist bislang allerdings noch nicht in der Rechtswirklichkeit angekommen (Litzenberger EWiR 2015, 15), da umfassende Klauseln in AGB noch die Regel sind.

  • AG Köln, 17.08.2015 - 142 C 327/14

    Erbenhaftung bei Fortführung eines Darlehensvertrages zur Finanzierung eines

    Dieses Ergebnis ist genauso wenig hinnehmbar, wie die Situation in dem vom BGH entschiedenen Fall, in dem der Werklohnanspruch wegen des Aufrechnungsverbotes selbst dann durchsetzbar war, obwohl Schadenersatzansprüche wegen Mängel bestanden (BGH, a.a.O., vgl. auch OLG Nürnberg, NJOZ 2014, 1882 für einen Werklieferungs- bzw. Kaufvertrag).
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