Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 20.10.1992 - 3 U 2087/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Kaufpreiszahlung auf Grund des geschlossenen Software-Überlassungsvertrags; Rechtsnatur von Software-Überlassungsverträgen; Wirksame Ausübung des Wandlungsrechts; Fehlen der passenden Druckersteuerzeichen als Fehler; Verzicht auf die Geltendmachung von ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 459
Anwendbarkeit von Kaufrecht auf Vertrag über die Überlassung der Nutzung an einem Standardanwenderprogramm - Mängel - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Regensburg, 03.06.1992 - 6 O 1605/91
- OLG Nürnberg, 20.10.1992 - 3 U 2087/92
Papierfundstellen
- BB 1993, 14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Köln, 26.10.1990 - 19 U 28/90
Computer; Speicherkapazität; Fehler; Mängelrügepflicht; Meldung; Störfall; …
Auszug aus OLG Nürnberg, 20.10.1992 - 3 U 2087/92
Wenn auch die Rechtsnatur von Software-Überlassungsverträgen nach wie vor nicht einheitlich beurteilt wird, hat sich doch die herrschende Meinung in der Rechtsprechung (BGH NJW 1988, 406 ff.; NJW 1990, 320 ff.; NJW 1990, 1290 ff.; NJW 1990, 3012; OLG Köln CR 1991, 154 und im Ergebnis auch OLG Nürnberg NJW 1989, 2635) und Literatur (…Marly, Software-Überlassungsverträge, 1991, Rdz. 75 ff., 132 ff. m.w.N.) dafür ausgesprochen, auf die Überlassung von Standardsoftware auf Dauer gegen einmaliges Entgelt Kaufrecht - zumindest entsprechend - anzuwenden. - BGH, 18.10.1989 - VIII ZR 325/88
Anwendung des AbzG auf den Kauf von Software mit Teilzahlungsabrede; Wirksamkeit …
Auszug aus OLG Nürnberg, 20.10.1992 - 3 U 2087/92
Wenn auch die Rechtsnatur von Software-Überlassungsverträgen nach wie vor nicht einheitlich beurteilt wird, hat sich doch die herrschende Meinung in der Rechtsprechung (BGH NJW 1988, 406 ff.; NJW 1990, 320 ff.; NJW 1990, 1290 ff.; NJW 1990, 3012; OLG Köln CR 1991, 154 und im Ergebnis auch OLG Nürnberg NJW 1989, 2635) und Literatur (…Marly, Software-Überlassungsverträge, 1991, Rdz. 75 ff., 132 ff. m.w.N.) dafür ausgesprochen, auf die Überlassung von Standardsoftware auf Dauer gegen einmaliges Entgelt Kaufrecht - zumindest entsprechend - anzuwenden. - BGH, 04.11.1987 - VIII ZR 314/86
Umfang des Wandelungsrechts beim Erwerb von Hard- und Software
Auszug aus OLG Nürnberg, 20.10.1992 - 3 U 2087/92
Wenn auch die Rechtsnatur von Software-Überlassungsverträgen nach wie vor nicht einheitlich beurteilt wird, hat sich doch die herrschende Meinung in der Rechtsprechung (BGH NJW 1988, 406 ff.; NJW 1990, 320 ff.; NJW 1990, 1290 ff.; NJW 1990, 3012; OLG Köln CR 1991, 154 und im Ergebnis auch OLG Nürnberg NJW 1989, 2635) und Literatur (…Marly, Software-Überlassungsverträge, 1991, Rdz. 75 ff., 132 ff. m.w.N.) dafür ausgesprochen, auf die Überlassung von Standardsoftware auf Dauer gegen einmaliges Entgelt Kaufrecht - zumindest entsprechend - anzuwenden. - OLG Stuttgart, 08.11.1988 - 6 U 135/87
Kauf von Software mit einer Teilzahlungsabrede als Kauf einer beweglichen Sache; …
Auszug aus OLG Nürnberg, 20.10.1992 - 3 U 2087/92
Wenn auch die Rechtsnatur von Software-Überlassungsverträgen nach wie vor nicht einheitlich beurteilt wird, hat sich doch die herrschende Meinung in der Rechtsprechung (BGH NJW 1988, 406 ff.; NJW 1990, 320 ff.; NJW 1990, 1290 ff.; NJW 1990, 3012; OLG Köln CR 1991, 154 und im Ergebnis auch OLG Nürnberg NJW 1989, 2635) und Literatur (…Marly, Software-Überlassungsverträge, 1991, Rdz. 75 ff., 132 ff. m.w.N.) dafür ausgesprochen, auf die Überlassung von Standardsoftware auf Dauer gegen einmaliges Entgelt Kaufrecht - zumindest entsprechend - anzuwenden. - BGH, 24.01.1990 - VIII ZR 22/89
Rügeobleigenheit bei Lieferung von Hardware und Anwenderprogrammen; …
Auszug aus OLG Nürnberg, 20.10.1992 - 3 U 2087/92
Wenn auch die Rechtsnatur von Software-Überlassungsverträgen nach wie vor nicht einheitlich beurteilt wird, hat sich doch die herrschende Meinung in der Rechtsprechung (BGH NJW 1988, 406 ff.; NJW 1990, 320 ff.; NJW 1990, 1290 ff.; NJW 1990, 3012; OLG Köln CR 1991, 154 und im Ergebnis auch OLG Nürnberg NJW 1989, 2635) und Literatur (…Marly, Software-Überlassungsverträge, 1991, Rdz. 75 ff., 132 ff. m.w.N.) dafür ausgesprochen, auf die Überlassung von Standardsoftware auf Dauer gegen einmaliges Entgelt Kaufrecht - zumindest entsprechend - anzuwenden.