Rechtsprechung
OLG Nürnberg, 21.03.1990 - 4 U 3979/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Erkennbarkeit eines Hinweises auf Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf einem beidseitig bedruckten Kontoumschreibungsantrag i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 1 des AGB-Gesetzes (AGBG); Gesamtschuldnerische Haftung beider Kontoinhaber für einen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
AGBG § 2 Abs. 1
Papierfundstellen
- ZIP 1990, 1558
- WM 1990, 1370
- BB 1990, 1998
Wird zitiert von ... (2)
- LG Coburg, 08.05.2007 - 22 O 463/06
Zur Frage, inwieweit ein Ehegatte für Schulden haftet, die durch Verfügungen des …
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat die Grenze bei einem Drei-Monats-Einkommen gezogen (vgl. Urteil vom 21. März 1990 - 4 U 3979/89 - [...]). - OLG Schleswig, 02.05.2002 - 5 U 52/01
Belastung des anderen Ehegatten beim "Oder-Konto" in "Altfällen" (vor BGH NJW …
Gleichwohl wurde bereits zuvor schon eine nach Treu und Glauben vorzunehmende einschränkende Auslegung der formularmäßig vereinbarten Einzelverfügungsberechtigungen durchaus befürwortet, so etwa in der bankrechtlichen Literatur von Liesecke (WM 1969, 549, 553 f.: "Vorübergehendes Überziehen des Kontos ..., wie es von den Banken ohne besondere Kreditvereinbarung in begrenztem Umfang gelegentlich zugelassen wird") oder in der Rechtsprechung etwa durch das OLG Köln (ZIP 1980, 979, 980: "Überziehungen innerhalb gewisser Grenzen") bzw. später das OLG Nürnberg (ZIP 1990, 1558, 1559: bis zum Dreifachen des Monatseinkommen).