Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 25.01.2022 - 11 UF 801/21 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- BAYERN | RECHT
BGB §§ 207, 227, 253, 823; FamFG § 266 Abs. 1 Nr. 3
Eheliche Lebensgemeinschaft: Verwirkung und Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aus einer Körperverletzung zwischen Ehe-gatten nach Versöhnung - rewis.io
Schmerzensgeld, Beschwerde, Rechtsanwaltskosten, Verwirkung, Ermessen, Widerspruch, Rechtsverfolgungskosten, Antragsgegner, Gegenstandswert, Verletzung, Schadensereignis, Rechtsmittel, Ehe, Zinsen, angemessenes Schmerzensgeld, Ermessen des Gerichts, Die Fortbildung des ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 Abs. 1 ; BGB § 253 Abs. 2
Schmerzensgeldansprüche aufgrund eines Nasenbeinbruches nach einer häuslichen Auseinandersetzung; Echter Versöhnungsversuch zur Wiederherstellung der ehelichen Gemeinschaft; Einwand der Verwirkung
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Schadensersatzansprüche aus einer Körperverletzung zwischen Ehegatten nach Versöhnung ...
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Nasenbeinbruch beim Ehestreit - Vorübergehende Versöhnung schließt Schmerzensgeldanspruch der Ehefrau nicht aus
Verfahrensgang
- AG Nürnberg, 08.07.2021 - 110 F 402/21
- OLG Nürnberg, 25.01.2022 - 11 UF 801/21
Papierfundstellen
- NJW-RR 2022, 726
- MDR 2022, 565
- FamRZ 2022, 975
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 31.01.2018 - XII ZB 133/17
Kindesunterhalt: Verwirkung eines nicht geltend gemachten Unterhaltsanspruchs
Auszug aus OLG Nürnberg, 25.01.2022 - 11 UF 801/21
Zwar wird die Annahme eingetretener Verwirkung während der gemäß § 207 BGB gehemmten Verjährung nicht grundsätzlich ausgeschlossen (BGH FamRZ 2018, 589 Rn 17).Das bloße Unterlassen der Geltendmachung des Anspruches und damit der reine Zeitablauf seit der Versöhnung konnte für sich genommen aber kein schutzwürdiges Vertrauen dahingehend auslösen, dass die Antragstellerin den Anspruch nicht mehr geltend machen werde (BGH FamRZ 2018, 589 Rn 15).
- BGH, 05.12.2017 - VI ZR 24/17
Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Gegenstandswert des Anspruchs auf Ersatz …
Auszug aus OLG Nürnberg, 25.01.2022 - 11 UF 801/21
Daneben kann die Antragstellerin den Ersatz für vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten geltend machen, wobei der Gegenstandswert zu Grunde zu legen ist, der der tatsächlichen Schadenshöhe entspricht (BGH NJW 2018, 935 Rn. 8), hier also 1.920,00 EUR. - BGH, 13.01.1988 - IVb ZR 110/86
Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs unter Ehegatten
Auszug aus OLG Nürnberg, 25.01.2022 - 11 UF 801/21
Selbst eine angemessene Schadensminderung berührte nicht den Bestand des Ersatzanspruches an sich, sondern allenfalls dessen Geltendmachung (vgl. BGH FamRZ 1988, 476, 477;… 2983, 25 juris Rn. 17;… Schulz/Hauß, Vermögensauseinandersetzung bei Trennung und Scheidung, 6. Aufl., Rn. 1864).
- BGH, 27.02.1980 - IV ZR 125/78
Hemmung der Verjährung der Ansprüche nichtehelicher Kinder
- BGH, 11.03.1970 - IV ZR 772/68
Haftung eines Ehegatten für die Verletzung des anderen im Straßenverkehr
Auszug aus OLG Nürnberg, 25.01.2022 - 11 UF 801/21
Für solche Versuche einer angemessenen Schadensminderung oder eines angemessenen Ausgleichs (hierzu BGHZ 53, 352 juris Rn. 25) liegen hier aber keine ausreichenden Anhaltspunkte vor. - BGH, 18.10.2001 - I ZR 91/99
Rücktrittsfrist; Verwirkung von Gestaltungsrechten
Auszug aus OLG Nürnberg, 25.01.2022 - 11 UF 801/21
Verwirkung bedeutet, dass sich der Schuldner über einen gewissen Zeitraum wegen Untätigkeit des Gläubigers bei objektiver Beurteilung darauf einrichten durfte und auch eingerichtet hat, dass dieser sein Recht nicht mehr geltend machen werde (BGH NJW 2002, 669, 670 Rn. 21). - AG Nürnberg, 08.07.2021 - 110 F 402/21
Verwirkung eines Anspruchs auf Schmerzensgeld nach tätlichem Angriff des …
Auszug aus OLG Nürnberg, 25.01.2022 - 11 UF 801/21
Der Endbeschluss des Amtsgerichts Nürnberg vom 08.07.2021, Az. 110 F 402/21, wird abgeändert.