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   OLG Nürnberg, 25.07.2014 - 11 W 1116/14   

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https://dejure.org/2014,19218
OLG Nürnberg, 25.07.2014 - 11 W 1116/14 (https://dejure.org/2014,19218)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 25.07.2014 - 11 W 1116/14 (https://dejure.org/2014,19218)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 25. Juli 2014 - 11 W 1116/14 (https://dejure.org/2014,19218)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Führung des Identitätsnachweises durch einen Flüchtlingsausweis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Führung des Identitätsnachweises durch einen Flüchtlingsausweis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2014, 233
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 17.05.2017 - XII ZB 126/15

    Personenstandsverfahren: Eigenständige Überprüfung der Identität einer

    Die objektive Feststellungslast für die Unrichtigkeit trägt der Antragsteller (BayObLG NJW-RR 1999, 1309; OLG Nürnberg StAZ 2015, 84, 85), so dass eine Berichtigung zu unterbleiben hat, wenn sich eine Unrichtigkeit nicht feststellen lässt.

    (1) Im Ausgangspunkt ist das Beschwerdegericht allerdings zutreffend davon ausgegangen, dass der gemäß § 5 Abs. 1 AufenthV ohne Einschränkung ausgestellte Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AufenthV als Passersatzpapier anerkannt ist und folglich ein zum Nachweis der Identität des Inhabers grundsätzlich geeignetes Beweismittel im Sinne von § 33 Nr. 3 PStV darstellt (zur Abgrenzung OLG Karlsruhe StAZ 2017, 75; OLG Nürnberg StAZ 2015, 84 - für mit Einschränkungen versehene Reiseausweise).

  • OLG Düsseldorf, 03.03.2017 - 3 Wx 80/16

    Voraussetzungen einer Beurkundung in den Personenstandsregistern

    Das Beurkundungssystem des Personenstandsgesetzes unterliegt dem Wahrheitsgrundsatz (OLG Nürnberg FGPrax 2014, 233 f m.w.Nachw.).
  • OLG Karlsruhe, 19.08.2016 - 11 W 50/16

    Geburtenregistereintrag: Beurkundung des Namens der ausländischen Eltern mit und

    Damit kann aus dem Vorliegen eines Reiseausweises nach Artikel 28 GFK nicht zwingend geschlossen werden, dass es an der Identität des Reiseausweisinhabers keine Zweifel gibt (vgl. insgesamt OLG München StAZ 2012, 52 mit zustimmender Anmerkung Allmannsberger; OLG Nürnberg FGPrax 2014, 233; ebenso Gaaz/Bornhofen, PStG, 3. Auflage, § 21, Rn. 58).
  • OLG Düsseldorf, 16.04.2020 - 3 Wx 252/18
    Damit kann aus dem Vorliegen eines Reiseausweises nach Art. 28 GFK nicht zwingend geschlossen werden, dass es an der Identität des Reiseausweisinhabers keine Zweifel gibt (vgl. insgesamt OLG München StAZ 2012, 52 mit zustimmender Anmerkung Allmannsberger; OLG Nürnberg FGPrax 2014, 233; ebenso Gaaz/Bornhofen, PStG, 3. Auflage, § 21, Rn. 58).
  • OLG Düsseldorf, 25.03.2020 - 3 Wx 145/18
    Das Beurkundungssystem des PStG unterliegt dem Wahrheitsgrundsatz (OLG Nürnberg FGPrax 2014, 233 f.).
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