Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  MarkenG § 14 Abs. 2 S. 1 Nr. 1, § 25 Abs. 1, Abs. 2, § 26 Abs. 1; UWG § 2 Abs. 1 Nr. 4, § 4 Nr. 3 lit. a, § 5 Abs. 3 Nr. 1, § 8 Abs. 3 Nr. 1
  Verwendung der Wortmarke "Torjägerkanone" für den Verkauf eines Fußballpokals in Form einer Kanone

• JurPC

  Verwendung der Wortmarke 'Torjägerkanone' für den Verkauf eines Fußballpokals in Form einer Kanone

 
• kanzlei.biz

  "Torjägerkanone" stellt kein Herkunftszeichen dar

• Betriebs-Berater

  Verwendung der Wortmarke "Torjägerkanone" für den Verkauf eines Fußballpokals in Form einer Kanone

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Bei der Frage, ob die angesprochenen Verkehrskreise der angegriffenen Zeichenverwendung eine herkunftshinweisende Funktion beimessen, kann auch der sich grundlegend von dem streitgegenständlichen Verkaufsangebot unterscheidende Marktauftritt des Markeninhabers eine Rolle ...

• rechtsportal.de

  Angebot von Fußballpokalen unter der Bezeichnung "Torjägerkanone"; Herkunftshinweisende Funktion einer Zeichenverwendung; Marktauftritt des Markeninhabers

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrecht: Torjägerkanone

Kurzfassungen/Presse (4)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Keine markenrechtlichen oder wettbewerbsrechtlichen Ansprüche des Fußballmagazins kicker wegen Verkaufs eines Fußballpokals unter der Bezeichnung "Torjägerkanone"

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Verwendung der Wortmarke "Torjägerkanone" für den Verkauf eines Fußballpokals im Internet

• computerundrecht.de (Kurzinformation)

  Verwendung der Wortmarke "Torjägerkanone" für den Verkauf eines Fußballpokals im Internet

• verweyen.legal (Kurzinformation und Auszüge)

  Kicker-Torjägerkanone nicht als Wortmarke geschützt

Papierfundstellen

• GRUR 2023, 75
• SpuRt 2022, 388

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (31)

• LG Nürnberg-Fürth, 19.08.2022 - 4 HKO 3466/22

  Ernsthafte Benutzung eines Zeichens für Marketing

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Auf die Berufung der Verfügungsbeklagten wird das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 19.08.2022, Az. 4 HK O 3466/22, abgeändert: Die Beschlussverfügung des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 27.06.2022, Aktenzeichen: 4 HK O 3466/22, wird aufgehoben und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.

  Die einstweilige Verfügung vom 27.06.2022, Az. 4 HK O 3466/22, wird aufgehoben; der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen.

• BGH, 25.07.2019 - I ZR 29/18

  Zur markenrechtlichen Haftung für auch auf Produkte von Drittanbietern verlinkte …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  a) Eine beeinträchtigende Benutzung des Zeichens ist gegeben, wenn es durch Dritte markenmäßig oder - was dem entspricht - als Marke verwendet wird und diese Verwendung die Funktionen der Marke beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (BGH, GRUR 2019, 1053 Rn. 27 - ORTLIEB II).

  Es ist zwar ausreichend, dass die beanstandete Zeichenverwendung die wesentliche Funktion der Marke, den Verbrauchern die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, beeinträchtigen kann (BGH, GRUR 2019, 1053 Rn. 27 - ORTLIEB II).

• EuGH, 09.12.2008 - C-442/07

  Verein Radetzky-Orden - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 12 - Verfall - Von …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Vielmehr kann auch eine unentgeltliche Abgabe von Waren oder Erbringung von Leistungen als rechtserhaltende Benutzung zu bewerten sein, soweit sie einen hinreichenden Bezug zu der eigentlichen geschäftlichen Tätigkeit des Benutzers aufweist, die darin besteht, für seine Waren oder Dienstleistungen einen Absatzmarkt zu erschließen und anschließend zu sichern (EuGH, GRUR 2009, 156 Rn. 16 ff. - Radetzky-Orden/BKFR;… OLG Köln, GRUR-RR 2017, 138 Rn. 16 f. - Open-LIMS).

 
• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Dabei ist bei "eventbezogenen" Bezeichnungen zu unterscheiden zwischen der Eignung, das jeweilige Ereignis als solches zu bezeichnen, und der Eignung, als Unterscheidungsmittel Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen (vgl. BGH, GRUR 2006, 850 - ...06).
• OLG Köln, 30.09.2016 - 6 U 18/16

  Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Wort-/Bildmarke zur …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Vielmehr kann auch eine unentgeltliche Abgabe von Waren oder Erbringung von Leistungen als rechtserhaltende Benutzung zu bewerten sein, soweit sie einen hinreichenden Bezug zu der eigentlichen geschäftlichen Tätigkeit des Benutzers aufweist, die darin besteht, für seine Waren oder Dienstleistungen einen Absatzmarkt zu erschließen und anschließend zu sichern (…EuGH, GRUR 2009, 156 Rn. 16 ff. - Radetzky-Orden/BKFR; OLG Köln, GRUR-RR 2017, 138 Rn. 16 f. - Open-LIMS).
• BGH, 10.04.2003 - I ZR 276/00

  Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Tupper(ware)party"

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Zwar kann grundsätzlich auch eine Kennzeichnung als solche ein Leistungsergebnis sein, das lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutz genießt (…OLG Nürnberg, GRUR 2022, 1228 Rn. 14 - Streifen "rot-orange-gelb"; BGH, GRUR 2003, 973 juris-Rn. 22 - Tupperwareparty).
• BGH, 24.02.2022 - I ZR 128/21

  Zweitmarkt für Lebensversicherungen II - Anspruchsberechtigung von Mitbewerbern …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis ist daher anzunehmen, wenn zwischen den Vorteilen, die die eine Partei durch eine Maßnahme für ihr Unternehmen oder das eines Dritten zu erreichen sucht, und den Nachteilen, die die andere Partei dadurch erleidet, eine Wechselwirkung in dem Sinne besteht, dass der eigene Wettbewerb gefördert und der fremde Wettbewerb beeinträchtigt werden kann und die von den Parteien angebotenen Waren oder Dienstleistungen einen wettbewerblichen Bezug zueinander aufweisen (BGH, GRUR 2022, 729 Rn. 13 - Zweitmarkt für Lebensversicherungen II).
• BGH, 17.10.2018 - I ZR 136/17

  Markenverletzung durch das Nachfüllen eines mit der Marke des Originalherstellers …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Diese vom EuGH bei der Benutzung von Marken als Keywords entwickelte Rechtsprechung ist nicht auf diese Fallgruppe beschränkt (vgl. BGH, GRUR 2019, 79 Rn. 20 - Tork).
• EuGH, 23.03.2010 - C-236/08

  Google-Adwords-System verstößt nicht gegen das Markenrecht

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Die Hauptfunktion der Marke der Gewährleistung der Herkunft der Ware ist beeinträchtigt, wenn für einen normal informierten und angemessen aufmerksamen Verbraucher nicht oder nur schwer zu erkennen ist, ob die angebotenen Waren oder Dienstleistungen vom Inhaber der Marke oder einem mit ihm wirtschaftlich verbundenen Unternehmen oder vielmehr von einem Dritten stammen (EuGH, GRUR 2010, 445 Rn. 84 - Google und Google France).
• BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14

  Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Daher muss durch die angegriffene Handlung selbst ein Bezug zwischen dem Zeichen und konkreten Waren oder Dienstleistungen hergestellt werden (BGH, GRUR 2015, 1201 Rn. 73 - Sparkassen-Rot/Santander-Rot).
• BGH, 05.12.2012 - I ZR 135/11

  Duff Beer
• BGH, 03.07.2014 - I ZB 77/13

  Markenschutz: Ähnlichkeit von Waren - ZOOM/ZOOM
• OLG München, 19.11.2009 - 29 U 2835/09

  Markenrechtsschutz: Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wort-/Bildmarken mit …
• BGH, 09.06.2011 - I ZR 41/10

  Werbegeschenke
• OLG Nürnberg, 29.03.2022 - 3 U 3358/21

  Wettbewerbs- und markenrechtliche Ansprüche aufgrund einer bestimmten farblichen …
• OLG Frankfurt, 20.07.2017 - 6 U 149/16

  Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Bildmarke
• BGH, 25.04.2012 - I ZR 156/10

  Orion
• EuG, 06.07.2022 - T-478/21

  Das Gericht hebt die Entscheidung des EUIPO auf, mit der die Unionsmarke BALLON …
• OLG Frankfurt, 26.10.2017 - 6 U 154/16

  Markenrechtliche bzw. lauterkeitsrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen …
• BGH, 25.01.2007 - I ZR 22/04

  Pralinenform
• BGH, 27.03.2013 - I ZR 100/11

  AMARULA/Marulablu
• BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17

  SAM - Markenrechtsverletzung durch Verwendung eines markenrechtlich geschützten …
• OLG Nürnberg, 15.02.2022 - 3 U 2794/21

  Markenmäßige Verwendung einer Wortmarke mit beschreibenden Anklängen
• BGH, 11.04.2019 - I ZR 108/18

  Unterlassungsanspruch des Inhabers einer Marke unter dem Gesichtspunkt der …
• BGH, 10.11.2016 - I ZR 191/15

  Markenzeichenschutz: Markenmäßige Verwendung einer dem Verkehr nicht als …
• BGH, 24.11.2011 - I ZR 175/09

  Medusa
• BGH, 03.11.2016 - I ZR 101/15

  MICRO COTTON - Verfahren wegen Verletzung einer Unionsmarke: Zulässigkeit eines …
• BGH, 18.11.2004 - IX ZR 229/03

  Berücksichtigung neuen, unstreitigen Sachvortrages in der Berufungsinstanz
• BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06

  airdsl
• BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

  pjur/pure
• BGH, 15.10.2020 - I ZR 210/18

  Vorwerk ./. Amazon - Täuschung über Identität des Anbieters auf …