Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 26.07.2017 - 2 U 17/17   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • autokaufrecht.info

    Keine Berufung auf Treu und Glauben bei fehlender eigener Vertragstreue

  • BAYERN | RECHT

    BGB § 242, § 273 Abs. 1, § 288 Abs. 2, § 320, § 323, § 433 Abs. 1 S. 1
    Kein Rücktritt mangels Vertragstreue

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 320; BGB § 242; BGB § 288
    Rechtsfolgen der unterbliebenen Erklärung eines Vertragspartners über seine Vertragstreue

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1263



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Wird zitiert von ... (2)  

  • KG, 25.01.2018 - 8 U 58/16  

    Rückforderung von aufgrund eines vorläufig vollstreckbaren Zahlungstitels

    Vom Entgeltcharakter der Zahlung kann nicht auch auf den Entgeltcharakter des Rückforderungsanspruchs geschlossen werden (s. OLG Nürnberg NJW-RR 2017, 1263 Tz 42; OLG Düsseldorf ZMER 2011, 188 Tz 41).
  • OLG München, 02.05.2018 - 7 U 3715/17  

    Rückgewähranspruch von Leasinggebühren wegen Rücktritts vom Leasingvertrag

    Der Zinsanspruch besteht gemäß §§ 291 S. 2, 288 Abs. 1 S. 2 BGB auch nur in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, da es sich bei dem Rückgewähranspruch nach § 346 Abs. 1 BGB nicht um einen Entgeltanspruch iSd. § 286 Abs. 3 S. 1 BGB handelt (OLG Nürnberg, Urteil vom 26.07.2017, Az. 2 U 17/17, Rdnr. 42, Ernst in Münchener Kommentar zum BGB, 7. Auflage, München 2016, Rdnr. 76 zu § 286 BGB).
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