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   OLG Nürnberg, 27.01.1994 - 8 U 1184/93   

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https://dejure.org/1994,3502
OLG Nürnberg, 27.01.1994 - 8 U 1184/93 (https://dejure.org/1994,3502)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 27.01.1994 - 8 U 1184/93 (https://dejure.org/1994,3502)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 27. Januar 1994 - 8 U 1184/93 (https://dejure.org/1994,3502)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    HGB § 92 Abs. 1; HGB § 93; VVG § 16
    Abgrenzung zwischen Versicherungsmakler und Versicherungsvertreter

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 16; HGB § 92 f
    Abgrenzung zwischen Versicherungsvertreters vom Versicherungsmakler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Versicherungsvertreter; Einfirmenvertreter; Andere Versicherungsunternehmen; Versicherungsvermittlungs-GmbH; Makler

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Versicherungsvermittler, Mehrfachagent, VV, VV-GmbH, Abgrenzung VV / VM, Interessenwahrnehmungspflicht, Pensumprovision, Staffelprovision, Kontingentprovision, Bonifikation, Unerheblichkeit der von den Parteien gewählten Bezeichnung, Vermittlung, Vermittlungstätigkeit, ...

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 227
  • VersR 1995, 94
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BGH, 22.05.1985 - IVa ZR 190/83

    Versicherungsmakler als Sachwalter

    Auszug aus OLG Nürnberg, 27.01.1994 - 8 U 1184/93
    Demgegenüber ist der Versicherungsagent (Versicherungsvertreter) von einem Versicherer ständig mit der Vermittlung von Versicherungsverträgen für diesen betraut (vgl. BGH NJW 1985, 2595 ; 1988, 60).

    Wird aber die Firma und deren Untervertreter bei der Vermittlung von Versicherungsverträgen auf diese Weise tätig, so kann sie nicht mehr als bloßer treuhänderischer Sachwalter des Versicherungsnehmers angesehen werden, wie die seiner bloßen Maklertätigkeit entsprechen würde (vgl. BGH NJW 1985, 2595 ).

  • BGH, 20.02.1986 - I ZR 105/84

    Vorverkauf von Konzertkarten

    Auszug aus OLG Nürnberg, 27.01.1994 - 8 U 1184/93
    Er steht, in einem Vertragsverhältnis zur Versicherung und ist demgemäß verpflichtet, für diese dauernd -und nicht nur von Fall zu Fall- tätig zu werden (vgl. BGH BB 1973, 11; MDR 1984, 909 ; BGH NJW-RR 1986, 709).

    Er kann vielmehr, wenn -wie hier- der einzelne Unternehmer damit einverstanden ist, auch von anderen Unternehmen, selbst von Konkurrenzunternehmen mit der ständigen Vermittlung von entsprechenden Verträgen betraut sein (vgl. BGH BB 1972, 11; NJW-RR 1986, 709; OGH VersR 1993, 384).

  • BGH, 24.01.1992 - V ZR 262/90

    Begriff des "Wissenvertreters" und Zurechnung seines Wissens analog § 166 BGB zu

    Auszug aus OLG Nürnberg, 27.01.1994 - 8 U 1184/93
    Zumindest ist ihnen von der Beklagten eine Stellung eingeräumt, die sie als deren Wissenvertreter kennzeichnet, was wenigstens die analoge Anwendung des § 166 Abs. 1 BGB rechtfertigt (vgl. BGH NJW 1992, 1099 ).
  • BGH, 11.11.1987 - IVa ZR 240/86

    Zurechnung des Wissens eines Vermittlungsagenten; Vortrags- und Beweislast für

    Auszug aus OLG Nürnberg, 27.01.1994 - 8 U 1184/93
    c) War aber der bei der Antragsaufnahme tätige Zeuge Versicherungsagent der Beklagten, so muß sich diese nach der sogenannten "Auge- und Ohr-Rechtsprechung" des BGH, der auch der Senat folgt, dessen Kenntnis bei der Antragsaufnahme gem. §§ 43 Ziff. 1 VVG , 166 BGB wie eine eigene zurechnen lassen (vgl. BGH VersR 1988, 234, 1992, 217; RuS 1989, 103).
  • OLG Karlsruhe, 10.12.1985 - 8 U 107/85
    Auszug aus OLG Nürnberg, 27.01.1994 - 8 U 1184/93
    Eine solche kann insbesondere aus der Dauer der Geschäftsbeziehung und den erzielten Umsätzen erschlossen werden (vgl. BGH, NJW-RR 1986, 710).
  • BGH, 18.12.1991 - IV ZR 299/90

    Unwirksame Klausel über Richtigkeit von Angaben in Antragformular eines

    Auszug aus OLG Nürnberg, 27.01.1994 - 8 U 1184/93
    Diese Klausel ist gemäß § 11 Nr. 7 AGBG rechtlich unwirksam, wie der BGH in der Entscheidung vom 20.02.1992 (VersR 1992, 217 ) ausgeführt hat.
  • BGH, 11.06.1985 - VI ZR 265/83

    Anforderungen an das Bestreiten einer Tatsache

    Auszug aus OLG Nürnberg, 27.01.1994 - 8 U 1184/93
    Eine Partei ist aufgrund der Vorschrift des § 138 ZPO grundsätzlich gehalted, auf die Behauptungen ihres Prozeßgegners substantiiert zu erwidern, soweit ihr dies möglich ist (vgl. BGH NJW-RR 1986, 60).
  • BGH, 17.05.1977 - VI ZR 174/74

    Verneinende Feststellungsklage gegen Zedenten und Zessionar

    Auszug aus OLG Nürnberg, 27.01.1994 - 8 U 1184/93
    b) Für die Erhebung dieser Feststellungsklage besteht auch ein Rechtschutzbedürfnis, denn die rechtskräftige Feststellung des fortbestehenden Versicherungsverhältnisses hat zwischen den Parteien über das vorliegende Streitverhältnis hinaus Bedeutung (vgl. BGHZ 69, 37; Thomas/Putzo, aaO., Rz. 28).
  • BGH, 25.03.1987 - IVa ZR 224/85

    Rechtsfolgen inhaltlicher Abweichung des Versicherungsscheins von den Wünschen

    Auszug aus OLG Nürnberg, 27.01.1994 - 8 U 1184/93
    Demgegenüber ist der Versicherungsagent (Versicherungsvertreter) von einem Versicherer ständig mit der Vermittlung von Versicherungsverträgen für diesen betraut (vgl. BGH NJW 1985, 2595 ; 1988, 60).
  • BGH, 19.05.1982 - I ZR 68/80

    Anwendung des Handelsvertreterrechts auf einen Kooperationsvertrag

    Auszug aus OLG Nürnberg, 27.01.1994 - 8 U 1184/93
    Zum Wesen des Versicherungsmaklers gehört es nämlich, daß dieser sich auch mit dem in Aussicht genommenen Versicherer in Verbindung setzt und durch Einwirken auf diesen den Vertragsschluß fördert (vgl. BGH NJW 1983, 42 ; Sonnenschein, aaO., Rz. 19 zu § 84 HGB 17 und 5 zu § 93 HGB ).
  • BGH, 28.03.1984 - IVa ZR 75/82

    Krankenhausaufenthalt als gefahrerheblicher Umstand

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