Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 29.09.2020 - 15 W 1774/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
WEG aF § 10 Abs. 3, § 15, § 5 Abs. 4; BGB § 877, § 876
Zustimmung von Drittberechtigten zur Einräumung von dinglichen Sondernutzungsrechten - notar-drkotz.de
Grunddienstbarkeit - Zustimmung bei Begründung von Sondernutzungsrechten an Stellplätzen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Zustimmung Dritter zur Einräumung von dinglichen Sondernutzungsrechten nötig?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Nürnberg, 26.09.2020 - RS-9732
- OLG Nürnberg, 29.09.2020 - 15 W 1774/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.09.2013 - V ZB 152/12
Wohnungsgrundbuchsache: Zwischenverfügung auf Abschluss eines Rechtsgeschäfts; …
Auszug aus OLG Nürnberg, 29.09.2020 - 15 W 1774/20
Eine Entscheidung in der Sache kann der Senat nicht treffen, weil Gegenstand des Rechtsmittelverfahrens nur die Zwischenverfügung und nicht das Eintragungsersuchen selbst ist (BGH, Beschluss vom 26.09.2013 - V ZB 152/12). - OLG Hamm, 10.01.1989 - 15 W 347/88
Zustimmung dinglich Berechtigter zur Grundbucheintragung von …
- BGH, 14.06.1984 - V ZB 32/82
Zur Frage, ob die Zustimmung dinglich Berechtigter zur Vereinbarung einer …
Auszug aus OLG Nürnberg, 29.09.2020 - 15 W 1774/20
Auch insoweit kommt es nur darauf an, ob ein grundbuchmäßiges Recht rechtlich beeinträchtigt wird oder werden kann (BGH, Beschluss vom 14.06.1984 - V ZB 32/82).