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   OLG Nürnberg, 29.11.2016 - 6 U 2145/15   

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https://dejure.org/2016,61150
OLG Nürnberg, 29.11.2016 - 6 U 2145/15 (https://dejure.org/2016,61150)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29.11.2016 - 6 U 2145/15 (https://dejure.org/2016,61150)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29. November 2016 - 6 U 2145/15 (https://dejure.org/2016,61150)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflichten des Nachlasspflegers

  • rewis.io

    Anspruch auf Schadensersatz gegen unbekannte Erben bei bestehender Nachlasspflegschaft

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VerfGH Bayern, 21.07.2020 - 59-VI-17

    Begründungsanforderungen an eine Verfassungsbeschwerde

    Insoweit war die Entscheidung des Erstgerichts vor dem Oberlandesgericht Nürnberg (Az. 6 U 2145/15) nicht angegriffen und wurde daher in diesem Umfang rechtskräftig.

    Denn die Entscheidung, den Nachlasspfleger nicht zu entlassen, sei unter Bezugnahme auf die Entscheidung des 6. Zivilsenats vom 29. November 2016 Az. 6 U 2145/15 jedenfalls vertretbar.

    Ferner habe sich der oberlandesgerichtliche Beschluss nicht mit der unterbliebenen Entscheidung über ihren Eilantrag auf Entlassung des Nachlasspflegers M. befasst und ihren Anspruch auf rechtliches Gehör auch dadurch verletzt, dass das Gericht zur Bewertung des Verhaltens des Nachlasspflegers M. pauschal auf Ausführungen des Oberlandesgerichts Nürnberg in dem Endurteil vom 29. November 2016 Az. 6 U 2145/15 Bezug genommen habe.

    Die Bezugnahme auf die - aus ihrer Sicht ebenfalls willkürliche - Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 29. November 2016 Az. 6 U 2145/15 ersetze keine Begründung, zumal die Nachlasspflegschaft nach Bekanntwerden der Erben hätte aufgehoben werden müssen.

    Vor diesem Hintergrund hat es das Oberlandesgericht Nürnberg in seiner Beschwerdeentscheidung vom 27. Juni 2017 unter Hinweis auf die Begründung des Endurteils des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 29. November 2016 Az. 6 U 2145/15, das ein pflichtwidriges Verhalten des Nachlasspflegers M. verneint hatte, im Ablehnungsverfahren für vertretbar erachtet, dass Richter am Amtsgericht S. von einer Entlassung und einer Aufhebung der Nachlasspflegschaft abgesehen hatte.

  • OLG Schleswig, 30.11.2021 - 3 U 14/21

    Passivlegitimation bei der Klage eines Nachlassgläubigers und Bestehen einer

    Im Ausgangspunkt ist zu bedenken, dass der Nachlasspfleger - im Rahmen der ihm auch hier nach der Bestallungsurkunde zugewiesenen Aufgabe der Sicherung und Erhaltung des Nachlasses - nach heute herrschender Meinung nicht Partei kraft Amtes ist und auch nicht Vertreter des Nachlasses als eines Sondervermögens, sondern vielmehr Vertreter der unbekannten Erben (BGH NJW 1983, 226 f, Rn. 7; OLG Nürnberg ZEV 2017, 478, juris Rn. 34; LG Bochum DStR 2019, 468 ff, juris Rn. 26; Firsching/ Graf, Nachlassrecht, 11. Aufl. 2019, § 41 Rn. 82; Zimmermann, ZEV 2011, 631 dort mit zahlreichen Nachweisen aus Rechtsprechung und Literatur; Stein in Soergel, BGB, 13. Aufl. 2002, § 1960 Rn. 25 mwN).
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