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   OLG Nürnberg, 29.11.2016 - 6 U 2145/15   

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https://dejure.org/2016,61150
OLG Nürnberg, 29.11.2016 - 6 U 2145/15 (https://dejure.org/2016,61150)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29.11.2016 - 6 U 2145/15 (https://dejure.org/2016,61150)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29. November 2016 - 6 U 2145/15 (https://dejure.org/2016,61150)
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Wird zitiert von ...

  • VerfGH Bayern, 21.07.2020 - 59-VI-17

    Verfassungsbeschwerde gegen die Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs gegen einen

    Insoweit war die Entscheidung des Erstgerichts vor dem Oberlandesgericht Nürnberg (Az. 6 U 2145/15) nicht angegriffen und wurde daher in diesem Umfang rechtskräftig.

    Denn die Entscheidung, den Nachlasspfleger nicht zu entlassen, sei unter Bezugnahme auf die Entscheidung des 6. Zivilsenats vom 29. November 2016 Az. 6 U 2145/15 jedenfalls vertretbar.

    Ferner habe sich der oberlandesgerichtliche Beschluss nicht mit der unterbliebenen Entscheidung über ihren Eilantrag auf Entlassung des Nachlasspflegers M. befasst und ihren Anspruch auf rechtliches Gehör auch dadurch verletzt, dass das Gericht zur Bewertung des Verhaltens des Nachlasspflegers M. pauschal auf Ausführungen des Oberlandesgerichts Nürnberg in dem Endurteil vom 29. November 2016 Az. 6 U 2145/15 Bezug genommen habe.

    Die Bezugnahme auf die - aus ihrer Sicht ebenfalls willkürliche - Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 29. November 2016 Az. 6 U 2145/15 ersetze keine Begründung, zumal die Nachlasspflegschaft nach Bekanntwerden der Erben hätte aufgehoben werden müssen.

    Vor diesem Hintergrund hat es das Oberlandesgericht Nürnberg in seiner Beschwerdeentscheidung vom 27. Juni 2017 unter Hinweis auf die Begründung des Endurteils des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 29. November 2016 Az. 6 U 2145/15, das ein pflichtwidriges Verhalten des Nachlasspflegers M. verneint hatte, im Ablehnungsverfahren für vertretbar erachtet, dass Richter am Amtsgericht S. von einer Entlassung und einer Aufhebung der Nachlasspflegschaft abgesehen hatte.

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