Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 01.02.2006 - 5 U 146/05   

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https://dejure.org/2006,44298
OLG Naumburg, 01.02.2006 - 5 U 146/05 (https://dejure.org/2006,44298)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 01.02.2006 - 5 U 146/05 (https://dejure.org/2006,44298)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 01. Februar 2006 - 5 U 146/05 (https://dejure.org/2006,44298)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Rechtliche Beurteilung eines ausgestellten Schecks gegenüber der Übergabe von Bargeld an den Vollstreckungsbeamten; Schuldlose Hinderung der Einhaltung einer Berufungsfrist bei Ablehnung eines Prozesskostenhilfegesuchs

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 04.06.2008 - 26 W (pat) 22/06
    (Gesch.-Nr. 416 O 39/05) und den bestätigenden Beschluss des OLG Hamburg vom 26. Juli 2006 (Gesch.-Nr. 5 U 146/05), worin festgestellt worden sei, dass es sich bei "Rothaar" nicht um eine freihaltebedürftige geografische Herkunftsbezeichnung i. S. v. "Rothaargebirge" handele.
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