Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 03.03.2011 - 1 U 92/10 (HS) |
Volltextveröffentlichungen (8)
- MIR - Medien Internet und Recht
Wegfall der Erstbegehungsgefahr und vorbeugender Unterlassungsanspruch - Beruht die Begehungsgefahr allein auf einer Werbung für ein bestimmtes Verhalten, so endet sie, wenn die betreffende Werbung aufgegeben wird, weil damit ihre Grundlage entfällt.
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§§ 3, 5 UWG
Vorbeugender Unterlassungsanspruch wegen des Inhalts einer wettbewerbswidrigen Werbung endet mit Aufgabe der Werbung - openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Schaden-Card
§ 8 UWG
Wettbewerbsverstoß: Vorbeugender Unterlassungsanspruch wegen Werbung mit Rabattversprechen in Kaskofällen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen eines wettbewerbsrechtlichen vorbeugenden Unterlassungsanspruchs; Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit Rabattversprechen in Kaskofällen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 8
Voraussetzungen eines wettbewerbsrechtlichen vorbeugenden Unterlassungsanspruchs; Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit Rabattversprechen in Kaskofällen - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Werberecht: Vorbeugender Unterlassungsanspruch und Werbemaßnahme
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Vorbeugender Unterlassungsanspruch und Werbemaßnahme
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsverstoß durch irreführende Reklame für Austausch von Autoscheiben
Besprechungen u.ä.
- lhr-law.de (Kurzanmerkung)
Die Erstbegehungsgefahr entfällt bei bloßer Aufgabe des Verhaltensauch ohne Unterlassungserklärung
Verfahrensgang
- LG Halle, 28.09.2010 - 8 O 124/10
- OLG Naumburg, 03.03.2011 - 1 U 92/10 (HS)
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2012, 34
- MIR 2011, Dok. 072