Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 05.04.2012 - 10 U 23/11   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 935 Abs 2 BGB
    Gutgläubiger Erwerb von abhanden gekommenen Sachen: Rechtliche Einordnung von vorwiegend der Geldanlage dienenden Sondermünzen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des anerkannten Zahlungsmittels i.S. von § 935 Abs. 2 BGB; Eigentumsverhältnisse an gestohlenen in- und ausländischen Sondermünzen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff des anerkannten Zahlungsmittels i.S. von § 935 Abs. 2 BGB; Eigentumsverhältnisse an gestohlenen in- und ausländischen Sondermünzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 17.09.2012 - 23 U 190/11  

    Wirtschaftliche Beteiligung an fehlerhafter Gesellschaft (Immobilienfonds)

    Auch der 10. Zivilsenat des OLG Frankfurt am Main hat jüngst mit Urteil vom 13.1.2012 zum streitgegenständlichen Fonds (10 U 23/11, Anlage BB 4) die Nichtigkeit desselben Treuhandvertrags festgestellt.

    Allerdings kann zugleich infolgedessen die Klägerin nicht zur Rückübertragung der abgetretenen Ansprüche aus der Lebensversicherung verpflichtet sein, weil ihr dies mangels wirksamen Anspruchsübergangs (s.o.) nicht möglich ist (§ 275 Abs. 1 BGB; siehe ebenso 10. Zivilsenat des OLG Frankfurt am Main mit Urteil vom 13.1.2012, 10 U 23/11, Anlage BB 4).

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