Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 168 Abs 1 FamFG, § 277 Abs 2 FamFG, § 1 VBVG, § 2 VBVG, § 3 VBVG
  Vergütungsfestsetzung für den Verfahrenspfleger im Vergütungsfestsetzungsverfahren für den Nachlasspfleger: Vergütungserhöhung wegen einer Hochschulausbildung als Diplom-Museologe

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bemessung der Vergütung eines zum Verfahrenspfleger bestellten Diplom-Museologen

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VBVG § 3 Abs. 2 S. 1; VBVG § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
  Höhe der Vergütung eines zum Verfahrenspfleger bestellten Diplom-Museologen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• FamRZ 2014, 235

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 08.02.2012 - XII ZB 230/11

  Vergütung des Berufsbetreuers: Besondere Kenntnisse auf Grund eines …

  Auszug aus OLG Naumburg, 06.05.2013 - 2 Wx 54/12

  Davon ist auszugehen, wenn ein erheblicher Teil der Ausbildung auf die Vermittlung solchen Wissens gerichtet und nach Inhalt und Umfang der Ausbildung sichergestellt ist, dass dieses über bloßes Grundwissen deutlich hinausgeht (BGH, Beschluss v. 08.02.2012 - Az.: XII ZB 230/11 -, zitiert nach juris, Rdn. 10, für die insofern gleichlautende Vorschrift des § 4 Abs. 1 VBVG).

  Schließlich musste der Verfahrenspfleger auch schon früher stets damit rechnen, dass der vom Nachlassgericht zugebilligte Stundensatz bei einer Überprüfung durch das Beschwerdegericht herabgesetzt wird (so BGH, Beschluss v. 08.02.2012 - Az.: XII ZB 230/11 -, a.a.O., Rdn. 15).

• BGH, 04.04.2012 - XII ZB 447/11

  Betreuervergütung: Erhöhung des Stundensatzes bei einer dem Hochschulstudium …

  Auszug aus OLG Naumburg, 06.05.2013 - 2 Wx 54/12

  Eine Vergütung mit dem nach § 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 VBVG erhöhten Stundensatz erhält ein Pfleger daher nur, wenn er die Fachkenntnisse, die für die Durchführung der Pflegschaft nutzbar sind, durch eine abgeschlossene Ausbildung an einer Hochschule oder durch eine vergleichbare abgeschlossene Ausbildung erworben hat (BGH, Beschluss v. 04.04.2012 - Az.: XII ZB 447/11 -, NJW-RR 2012, 774 ff., Rdn. 15, für die insofern gleichlautende Vorschrift des § 4 Abs. 1 VBVG).

  Mit dem nach der Art der Ausbildung gestaffelten Stundensatz wollte der Gesetzgeber den Gerichten eine leicht zu handhabende Regelung zur Verfügung stellen und auf diese Weise eine einheitliche Vergütungspraxis sichern (BGH, Beschluss v. 04.04.2012 - Az.: XII ZB 447/11 -, a.a.O., Rdn. 22;… BGH, Beschluss v. 18.01.2012 - Az.: XII ZB 409/10 -, NJW-RR 2012, 452 f., Rdn. 13, jeweils für die insofern gleichlautende Vorschrift des § 4 Abs. 1 VBVG).

• BGH, 18.01.2012 - XII ZB 409/10

  Betreuervergütung: Erhöhung des Stundensatzes bei einer dem Hochschulstudium …

  Auszug aus OLG Naumburg, 06.05.2013 - 2 Wx 54/12

  Mit dem nach der Art der Ausbildung gestaffelten Stundensatz wollte der Gesetzgeber den Gerichten eine leicht zu handhabende Regelung zur Verfügung stellen und auf diese Weise eine einheitliche Vergütungspraxis sichern (…BGH, Beschluss v. 04.04.2012 - Az.: XII ZB 447/11 -, a.a.O., Rdn. 22; BGH, Beschluss v. 18.01.2012 - Az.: XII ZB 409/10 -, NJW-RR 2012, 452 f., Rdn. 13, jeweils für die insofern gleichlautende Vorschrift des § 4 Abs. 1 VBVG).

• OLG Hamm, 04.01.2023 - 10 W 78/22

  Höhe der Vergütung eines zum Nachlasspfleger bestellten, staatlich geprüften …

  Vom "Kernbereich" der Ausbildung ist nur dann auszugehen, wenn ein erheblicher Teil der Ausbildung auf die Vermittlung solchen Wissens gerichtet und nach Inhalt und Umfang der Ausbildung sichergestellt ist, dass dieses über bloßes Grundwissen deutlich hinausgeht (BGH, Beschluss vom 08.02.2012, Aktenzeichen XII ZB 230/11; OLG Naumburg, Beschluss vom 06.05.2013, Aktenzeichen 2 Wx 54/12).

  Fortbildungen, Lebens- und Berufserfahrungen sind grundsätzlich nicht als Quelle für den Erwerb von vergütungserhöhenden besonderen Kenntnissen im Sinne von § 3 Abs. 1 VBVG anzuerkennen (BGH NJW-RR 2012, 452; OLG Naumburg, Beschluss vom 06.05.2013, Aktenzeichen 2 Wx 54/12).

• OLG Hamm, 15.12.2022 - 10 W 79/22
  Vom "Kernbereich" der Ausbildung ist nur dann auszugehen, wenn ein erheblicher Teil der Ausbildung auf die Vermittlung solchen Wissens gerichtet und nach Inhalt und Umfang der Ausbildung sichergestellt ist, dass dieses über bloßes Grundwissen deutlich hinausgeht (BGH XII ZB 230/11, Beschluss vom 08.02.2012; OLG des Landes Sachsen-Anhalt 2 Wx 54/12, Beschluss vom 06.05.2013).

  Fortbildungen, Lebens- und Berufserfahrungen sind grundsätzlich nicht als Quelle für den Erwerb von vergütungserhöhenden besonderen Kenntnissen i. S. v. § 3 Abs. 1 VBVG anzuerkennen (BGH NJW-RR 2012, 452; OLG des Landes Sachsen-Anhalt 2 Wx 54/12, Beschluss vom 06.05.2013).