Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 09.02.2010 - 6 U 147/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,1616
OLG Naumburg, 09.02.2010 - 6 U 147/09 (https://dejure.org/2010,1616)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 09.02.2010 - 6 U 147/09 (https://dejure.org/2010,1616)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 09. Februar 2010 - 6 U 147/09 (https://dejure.org/2010,1616)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1
    Anforderungen an die Anlageberatung bei Beschreibung der Anlagementalität als "ertragsorientiert"; Anforderungen an die Aufklärung hinsichtlich des Risikos eines Totalverlustes im Prospekt eines Filmfonds; Aufklärungspflichten der Bank über zurückfließende Rückvergütungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Anlageberatung bei Beschreibung der Anlagementalität als "ertragsorientiert"; Anforderungen an die Aufklärung hinsichtlich des Risikos eines Totalverlustes im Prospekt eines Filmfonds; Aufklärungspflichten der Bank über zurückfließende Rückvergütungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ZIP-online.de (Leitsatz)

    Schuldvorwurf gegen beratende Bank wegen Empfehlung eines Medienfonds im Jahr 2003 ohne Hinweis auf Rückvergütung

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 276, 280
    Schuldvorwurf gegen beratende Bank wegen Empfehlung eines Medienfonds im Jahr 2003 ohne Hinweis auf Rückvergütung

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Hinweise auf Risiken einer Kapitalanlage müssen klar erkennbar sein

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 6 (Leitsatz)

    Totalverlustrisiko einer Fondsbeteiligung darf nicht verharmlost werden

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Hinweise auf Risiken einer Kapitalanlage müssen klar erkennbar sein

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 280 Abs. 1
    Schuldvorwurf gegen beratende Bank wegen Empfehlung eines Medienfonds im Jahr 2003 ohne Hinweis auf Rückvergütung

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Risikoklassifizierung; Medienfonds; Hinweis auf Totalverlust im Prospekt; Kick-backs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 1120 (Ls.)
  • WM 2010, 1165
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 29.06.2010 - XI ZR 308/09

    Kreditinstitute haben Pflicht zur Aufklärung über sogenannte Rückvergütungen

    Ihr Rechtsirrtum war damit nicht entschuldbar (ebenso OLG Celle, WM 2009, 1794, 1796; OLG Frankfurt am Main, NZG 2010, 510; OLG Karlsruhe, NZG 2009, 1155, 1157; OLG München, WM 2010, 836, 837 f.; OLG Naumburg, BKR 2010, 215, 217 f.; OLG Stuttgart, WM 2009, 2312, 2316 ff. und WM 2010, 844, 846; Palandt/Grüneberg, BGB, 69. Aufl., § 276 Rn. 22; Nobbe, WuB I G 1.-5.10 m.w.N.; Theewen, EWiR 2009, 701, 702; a.A. OLG Dresden, WM 2009, 1689, 1691 f., aufgehoben durch Anerkenntnisurteil des Senats vom 16. März 2010 - XI ZR 258/09; OLG Oldenburg, BB 2009, 2390, 2391 f., aufgehoben durch Anerkenntnisurteil des Senats vom 23. Februar 2010 - XI ZR 286/09; Edelmann, BB 2010, 1163, 1170; Grys/Geist, BKR 2009, 127, 128 f.; Harnos, BKR 2009, 316, 319 f.; Herresthal, ZBB 2009, 348, 354 ff., die allerdings alle fälschlich auf die Rechtsprechung zur Aufklärungspflicht über Innenprovisionen abstellen; Casper, ZIP 2009, 2409, 2413; Veil, WM 2009, 2193, 2195 ff.; Mülbert/Wilhelm, WM 2009, 2241, 2249; Mülbert, WuB I G 1.-10.09 unter 2.; die von Casper, ZIP 2009, 2409, 2414 Fn. 50 zur Stütze seiner Ansicht zitierten Aufsätze von Wagner, WM 1998, 694, 697 f. und Loritz, WM 2000, 1831, 1835 sind nicht einschlägig, weil sie nur die Aufklärungspflicht über Innenprovisionen behandeln).
  • OLG Naumburg, 01.02.2012 - 5 U 187/11

    Schadensersatzanspruch wegen falscher Anlageberatung: Verharmlosende Information

    Wird im Prospekt eines Filmfonds der Eindruck erweckt, dass ein Totalverlustrisiko lediglich bei einer kumulativen Verwirklichung verschiedener Risiken ("worst case") eintreten kann, dabei wiederholt auf Garantien und Versicherungen verwiesen und plastisch eine "Sicherungskette" hervorgehoben, stellt dies eine im Hinblick auf die spezifischen Risiken eines Filmfonds irreführende und verharmlosende Information über das Risiko eines Totalverlusts dar (Fortführung von OLG Naumburg, BKR 2010, 215 ff.).

    Dies stellt keine hinreichend klare, sondern eine im Hinblick auf die spezifischen Risiken eines Filmfonds irreführende und verharmlosende Information über das Risiko eines Totalverlusts dar (vgl. BGH, Urt. v. 06.03.2008, III ZR 298/05, Rn. 9, 10, 22, zitiert nach juris; Urt. v. 20.12.2007, II ZR 23-27/07 und 61/07; OLG München, Urt. v. 18.07.2007, 20 U 2052/07, Rn. 35; OLG Oldenburg, Urt. v. 24.09.2008, 3 U 54/07, Rn. 89-100; OLG Düsseldorf, Urt. v. 28.11.2008, I-15 U 85/07, 131 ff, jeweils zitiert nach juris; OLG Naumburg, BKR 2010, 215 f; OLG Naumburg, Urt. v. 04.01.2012, 5 U 167/11 ).

    Selbst bei einem ertragsorientierten Anleger ist eine Beratung, die sich auf die Beteiligung an einem Filmfonds richtet, nicht anlegergerecht (OLG Naumburg, BKR 2010, 215 f).

  • OLG Naumburg, 04.06.2014 - 5 U 45/14

    Anlageberatung: Schadenersatzanspruch wegen pflichtwidriger Beratung

    Wie der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Naumburg in dem von den Klägern in Bezug genommenen Urteil vom 9. Februar 2010 zutreffend ausgeführt hat, passt die Beteiligung an einem Filmfonds zwar nicht zu einem lediglich ertragsorientierten, sondern nur zu einem zumindest "risikobewussten" Anleger (Gesch.Nr.: 6 U 147/09).
  • OLG Düsseldorf, 01.08.2013 - 16 U 53/12

    Beginn der Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen pflichtwidriger

    Erhielt die Beklagte aufklärungspflichtige Rückvergütungen im vorgenannten Sinn, so verletzte sie die ihr obliegenden Pflichten schuldhaft, weil sie als beratende Bank nach ständiger Rechtsprechung des Senats auch über die Höhe der Rückvergütung aufklären musste, da die Stärke des Interessenkonflikts einer beratenden Bank entscheidend von der Höhe der Rückvergütung abhängt (vgl. BGH, Urt. v. 19.12.2006 - XI ZR 56/05, juris Rn. 24; OLG Stuttgart, Urt. vom 04.03.2010 - 13 U 42/09, BeckRS 2010, 06396; OLG Naumburg, Urt. vom 09.02.2010 - 6 U 147/09, BKR 2010, 215, 217, mit vielen weiteren Nachweisen).
  • LG Köln, 25.11.2015 - 18 O 140/14

    Anlageberatungsvertrag; anlegergerechte Beratung; Prospekthaltung Verlustrisiko;

    Ein Prospektmangel liegt ferner vor, wenn nicht eindeutig klargestellt wird, dass den Anlegern auch das Risiko eines Totalverlustes ihrer investierten Mittel droht (BGH, NJW-RR 2007, 1479, Tz. 8; OLG München, WM 2008, 22, 24; OLG Naumburg, WM 2010, 1165, 1166), oder wenn die Anleger nicht mit der nötigen Klarheit und Eindeutigkeit darüber aufgeklärt werden, dass sie an den Verlusten beteiligt sind, dass ihnen, insbesondere bei Entnahmen oder auf Grund der "garantierten" Ausschüttungen erhebliche Nachschüsse drohen (so dass die "garantierten" Ausschüttungen unter einem Liquiditätsvorbehalt stehen), dass das eingezahlte Kapital nur in geringem Umfang für Investitionen zur Verfügung steht.
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