Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 09.09.2010 - 1 U 13/10 (Hs) |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Irreführende Blickfangwerbung
§ 3 UWG, § 5 Abs 1 Nr 2 UWG, § 8 Abs 1 S 1 UWG, § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO, § 313 S 1 Nr 4 ZPO
Wettbewerbsverstoß eines Optikers: Irreführende Zeitungswerbung für eine Sonderaktion bei Brillengläsern; Anforderungen an einen hinreichend bestimmten Unterlassungsklageantrag - Irreführende Blickfangwerbung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5 Abs. 1 Nr. 2
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Preisreduzierung auf das gesamte Sortiment eines Optikerfachgeschäfts - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Irreführende Blickfangwerbung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Preisreduzierung auf das gesamte Sortiment eines Optikerfachgeschäfts
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Blickfangmäßiges Logo Unser Partner für Markengläser ZEISS irreführend bei Sortimentsausnahmen für ZEISS-Gläser
Verfahrensgang
- LG Halle, 07.01.2010 - 8 O 1045/09
- OLG Naumburg, 09.09.2010 - 1 U 13/10 (Hs)
Wird zitiert von ... (5)
- LG München I, 26.03.2021 - 37 O 7730/20
Wettbewerbsrecht: Firmeneigenes Bio-Siegel
Nach diesen Grundsätzen können etwa auslegungsbedürftige Begriffe wie "deutlich" und "unübersehbar" im Einzelfall zu unbestimmt sein (" Es sei denn, es wird deutlich und unübersehbar auf diese Einschränkung des Angebotes hingewiesen ", vgl. OLG Naumburg, Urt. V. 09.09.2010 - 1 U 13/10 - WRP 2010, 1567, 1571).Die Verurteilung erfasst daher von vornherein nicht auch spätere Verletzungsformen, bei denen zwar ein aufklärender Hinweis gegeben wird, dieser aber nicht in genügend deutlicher Form, weil dies eine andersartige Verletzungshandlung darstellen würde (vgl. BGH GRUR 1999, 1017, 1018; BGH WRP 2000, 517; OLG Naumburg WRP 2010 1567, 1572).
- KG, 11.02.2011 - 5 W 17/11
Lesbarkeit der Fundstellenangabe bei einer Werbung mit Testergebnissen
Die Wendung "in deutlich lesbarer Druckgröße wiederzugeben" ist angesichts der Vielzahl der zu berücksichtigende Umstände des Einzelfalles zu unbestimmt (vgl. etwa OLG Naumburg, WRP 2010, 1567, juris Rn. 35 ff zur Wendung "deutlich und unübersehbar" m.w.N.). - OLG Hamm, 26.03.2013 - 4 U 176/12
Ein Gartencenter in Niedersachsen darf sonntags keine Weihnachtstassen verkaufen
Auf Grund seiner Mitgliederstruktur hat er die umfassende Verbandsklagebefugnis für das gesamte Bundesgebiet (… Köhler /Bornkamm, UWG, 31. Aufl., Einleitung Rn. 2.29; OLG Naumburg WRP 2010, 1567, 1572). - LG Berlin, 04.08.2015 - 15 O 56/15
Notarielle Unterlassungserklärung - Wettbewerbsverstoß: Rechtsschutzbedürfnis für …
Er entspricht aufgrund seiner Mitgliederstruktur auch den von § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG aufgestellten Anforderungen und ist daher umfassend klagebefugt (BGH, Urteil vom 29. September 1994, I ZR 138/92, juris - Laienwerbung für Augenoptiker; OLG Naumburg, Urteil vom 9. September 2010, 1 U 13/10, WRP 2010, 1567, 1572). - OLG Hamm, 09.07.2013 - 4 U 187/12
Abweisung der Klage auf Unterlassung der Ermöglichung der Teilnahme …
Auf Grund ihrer Mitgliederstruktur hat sie die umfassende Verbandsklagebefugnis für das gesamte Bundesgebiet (… Köhler /Bornkamm, UWG, 31. Aufl., Einleitung Rn. 2.29; OLG Naumburg WRP 2010, 1567, 1572).