Rechtsprechung
OLG Naumburg, 10.09.1996 - 9 U 119/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,12248) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verpflichtung von Besuchern einer Konzertveranstaltung eine Leibesvisitation zu dulden in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Unangemessene Benachteiligung; Anwendung der Unklarheitsregel ; Begriff der Leibesvisitation ; Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte im ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Halle, 29.03.1996 - 6 O 521/95
- OLG Naumburg, 10.09.1996 - 9 U 119/96
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 03.07.1996 - VIII ZR 221/95
Hinweis auf Taschenkontrollen als AGB
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Frankfurt, 06.07.1995 - 1 U 93/94
Beanstandung einer Hinweistafel; Wirksame Einbeziehung von Allgemeinen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 03.11.1993 - VIII ZR 106/93
Kontrolle von Kunden mitgeführter Taschen an der Kasse eines Einzelhandelsmarktes
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BVerfG, 19.10.1983 - 2 BvR 298/81
Verfassungsrechtliche Prüfung der Rechtsprechung zum Versorgungsanspruch eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerfG, 03.09.1991 - 2 BvR 279/90
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Bestimmtheit einer Durchsuchungs- und …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LG Halle, 29.03.1996 - 6 O 521/95 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 19.09.1985 - III ZR 213/83
Formularbestimmungen über Kreditdatenübermittlung, Stundungszinsen, Vorfälligkeit
Kontextvorschau leider nicht verfügbar