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   OLG Naumburg, 10.10.2013 - 1 U 9/13   

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https://dejure.org/2013,45703
OLG Naumburg, 10.10.2013 - 1 U 9/13 (https://dejure.org/2013,45703)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 10.10.2013 - 1 U 9/13 (https://dejure.org/2013,45703)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 10. Januar 2013 - 1 U 9/13 (https://dejure.org/2013,45703)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 242 BGB, § 631 Abs 1 BGB, § 4 Abs 2 AIHonO, § 4 Abs 4 AIHonO, § 302 Abs 1 ZPO
    Architektenvertrag: Umstände für ein widersprüchliches Verhalten bei der späteren Geltendmachung von Mindestsätzen aufgrund einer Honorarvereinbarung mit Mindestsatzunterschreitung; Vorbehaltsurteil über Resthonorar bei Aufrechnung mit umstrittenem Schadensersatz wegen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242; HOAI § 4 Abs. 4 a.F.
    Bindung des Architekten an eine die Mindestsätze unterschreitende Honorarvereinbarung; Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen wegen nicht mehr zu beseitigender Mangelfolgeschäden

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Planer ist an Mindestsatzunterschreitung gebunden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Oberlandesgericht Naumburg PDF, S. 6 (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bindung des Architekten an eine die Mindestsätze unterschreitende Honorarvereinbarung; Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen wegen nicht mehr zu beseitigender Mangelfolgeschäden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Berufen eines Architekten auf Mindestsätze bei unzulässiger Honorarvereinbarung widersprüchlich

  • lutzabel.com (Kurzinformation)

    Bindung an eine Honorarvereinbarung unterhalb der Mindestsätze?

  • bau-blawg.de (Kurzinformation)

    Architekten: Unwirksame Honorarvereinbarung - Berufen auf Mindestsatz kann treuwidrig sein

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Architekten: Unwirksame Honorarvereinbarung - Berufen auf Mindestsatz kann treuwidrig sein

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Architekt ist an eine Honorarvereinbarung unterhalb der Mindestsätze gebunden! (IBR 2014, 281)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 1673
  • NZBau 2014, 439
  • BauR 2014, 1047
  • BauR 2014, 2115
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Celle, 10.08.2020 - 14 U 54/20

    Architektenhonorar: Pauschalpreisvereinbarung und Nachforderung

    c) Die Honorarforderung des Klägers verstößt bei Gesamtbetrachtung der genannten Punkte zu II.1b (ohne cc (7)) gegen Treu und Glauben (vgl. zu ähnlichen Wertungen in der Rechtsprechung beispielhaft nur OLG Frankfurt, Beschluss vom 30. August 2012 - 21 U 34/11, nachgehend BGH, Beschluss vom 20. Februar 2014 - VII ZR 265/12 [Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen]; OLG Naumburg, Urteil vom 10. Oktober 2013 - 1 U 9/13).
  • OLG Düsseldorf, 23.10.2014 - 5 U 51/13

    Bindung des Architekten an eine erteilte Schlussrechnung

    Nach Auffassung des Senats ist in solchen Fällen ein Vorbehaltsurteil daher zulässig und sachgerecht (so auch OLG Dresden Urt. 10.10.2013 - 1 U 9/13 Rn. 50, juris; ausdrücklich offengelassen in BGH Urt. v. 07.04.2011 - VII ZR 209/07 Tz. 21, VersR 2011, 1396), zumal begründete Schadensersatzansprüche grundsätzlich von der Berufshaftpflichtversicherung gedeckt sind, so dass auch der Besteller nicht mit dem Insolvenzrisiko belastet wäre.

    Nach Auffassung des Senats ist in solchen Fällen ein Vorbehaltsurteil daher zulässig und sachgerecht (so auch OLG Dresden Urt. 10.10.2013 - 1 U 9/13 Rn. 50, juris; ausdrücklich offengelassen in BGH Urt. v. 07.04.2011 - VII ZR 209/07 Tz. 21, VersR 2011, 1396), zumal begründete Schadensersatzansprüche grundsätzlich von der Berufshaftpflichtversicherung gedeckt sind, so dass auch der Besteller nicht mit dem Insolvenzrisiko belastet wäre.

  • OLG Naumburg, 15.04.2016 - 10 U 35/15

    Architektenvertrag: Treuwidrigkeit der Berufung auf die Unwirksamkeit einer das

    Ausnahmsweise kann sich aber auch der kundige Vertragspartner auf die Treuwidrigkeit des Verhaltens des Architekten oder Ingenieurs berufen, wenn er vertretbar davon ausgehen durfte, die Honorarvereinbarung habe Bestand, etwa weil er Voraussetzungen für gegeben hielt, die eine Unterschreitung der Mindestsätze ausgeschlossen hätten (vgl. OLG Naumburg, 1. ZS, Urt. v. 10.10.2013, 1 U 9/13 , veröffentlicht u.a.. NJW 2014, 1673 f., hier zitiert nach juris).
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